BGBl. I Nr. 46/2025

kundgemacht 24.07.2025 RIS↗Parlament↗

Ehe- und Partnerschaftsrechts-Änderungsgesetz 2025

Bundesgesetz, mit dem das Ehegesetz und das Eingetragene Partnerschaft-Gesetz geändert werden (Ehe- und Partnerschaftsrechts-Änderungsgesetz 2025 – EPaRÄG 2025)

Änderungen durch diese Kundmachung

Ehegesetz (EheG) 91 § 0↗RIS↗

§ 6geändertÜberschrift (entfallen), Bezeichnung, Text (neu)

in Kraft 01.08.1938 – 31.07.2025 · idF dRGBl. I S 807/1938 · danach: BGBl. I Nr. 46/2025 § 6↗RIS↗

in Kraft ab 01.08.2025 · idF BGBl. I Nr. 46/2025 § 6↗RIS↗

B. Eheverbote

~~§ 6~~

Verwandtschaft

Eine Ehe darf nicht geschlossen werden zwischen Blutsverwandten gerader Linie und zwischen voll- oder halbbürtigen Geschwistern, gleichgültig ob die Blutsverwandtschaft auf ehelicher oder unehelicher Geburt beruht § 6.

Eine Ehe darf nicht geschlossen werden zwischen Verwandten gerader Linie und zwischen Verwandten bis einschließlich zum vierten Grad der Seitenlinie.

Anmerkung

1. Eine dem Verbot des § 6 zuwider geschlossene Ehe ist nichtig (siehe § 25).

2. § 4 und § 5 wurden durch Art. I § 1 Z 1 StGBl. Nr. 31/1945 aufgehoben. Die Unterabschnittsüberschrift wurde daher hierher übernommen.