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dRGBl. I S 1499/1940

in Kraft ab 01.01.1941 ALEX↗
Kundmachung dRGBl. I S 1499/1940× zu Rechte an eingetragenen Schiffen und Schiffsbauwerken×

Änderungen durch diese Kundmachung

Rechte an eingetragenen Schiffen und Schiffsbauwerken neu § 0↗RIS↗
§ 15neu
in Kraft ab 01.01.1941 · idF dRGBl. I S 1499/1940 § 15↗RIS↗

Paragraph 15

  1. Absatz eins,Es wird vermutet, daß Eigentümer des Schiffs ist, wer als Eigentümer im Schiffsregister eingetragen ist.
  2. Absatz 2,Ist im Schiffsregister für jemanden eine Schiffshypothek oder ein Recht an einer solchen oder ein Nießbrauch eingetragen, so wird vermutet, daß ihm das Recht zusteht.
  3. Absatz 3,Ist ein eingetragenes Recht (Absatz eins, 2,) gelöscht, so wird vermutet, daß es nicht mehr besteht.