Absatz eins,Veränderungen der im Paragraph 11, Absatz eins, Nrn. 1 bis 3, 5, 9, Absatz 2,, Paragraph 12, Nrn. 1 bis 3, 5 bezeichneten, nach Paragraph 16, Absatz eins, eingetragenen Tatsachen sind unverzüglich zur Eintragung in das Schiffsregister anzumelden; für die Eintragung gilt Paragraph 16, Absatz eins, sinngemäß.
dRGBl. I S 1591/1940
Änderungen durch diese Kundmachung
§ 17neu
Paragraph 17
- Absatz 2,Geht ein Schiff unter oder wird es ausbesserungsfähig oder verliert ein Seeschiff das Recht zur Führung der Reichsflagge, so ist dies unverzüglich zum Schiffsregister anzumelden. Wird das Schiff nur vorübergehend in einer Weise verwendet, die es nach Paragraphen eins, 26, des Gesetzes, betreffend das Flaggenrecht der Kauffahrteischiffe, nicht zur Führung der Reichsflagge berechtigt, so ist diese Tatsache nicht anzumelden.
- Absatz 3,Die angemeldeten Tatsachen sind glaubhaft zu machen. Paragraph 13, Absatz eins, Satz 2 gilt sinngemäß.