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dRGBl. I S 1591/1940

in Kraft ab 01.01.1941 ALEX↗
Kundmachung dRGBl. I S 1591/1940× zu Schiffsregisterordnung×

Änderungen durch diese Kundmachung

Schiffsregisterordnung neu § 0↗RIS↗
§ 49neu
in Kraft ab 01.01.1941 · idF dRGBl. I S 1591/1940 § 49↗RIS↗

Paragraph 49

  1. Absatz eins,Sind in einer Abteilung des Schiffsregisters mehrere Eintragungen zu bewirken, zwischen denen ein Rangverhältnis besteht, so erhalten sie die der Zeitfolge des Eingangs der Anträge entsprechende Reihenfolge; sind die Anträge gleichzeitig eingegangen, so ist im Schiffsregister zu vermerken, daß die Eintragungen gleichen Rang haben.
  2. Absatz 2,Werden mehrere Eintragungen, die nicht gleichzeitig beantragt sind und zwischen denen ein Rangverhältnis besteht, in verschiedenen Abteilungen unter Angabe desselben Tages bewirkt, so ist im Schiffsregister zu vermerken, daß die später beantragte Eintragung der früher beantragten im Rang nachsteht.
  3. Absatz 3,Absatz eins, 2,, gelten nicht, soweit das Rangverhältnis von den Antragstellern abweichend bestimmt ist.