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GVBlTirVbg. Nr. 40/1913

in Kraft ab 22.07.1913·kein Dokument in RIS
Kundmachung GVBlTirVbg. Nr. 40/1913× zu Verordnung über die Statuten der Haselbach-Genossenschaft×

Änderungen durch diese Kundmachung

Verordnung über die Statuten der Haselbach-Genossenschaft neu § 0↗RIS↗
§ 18neu
in Kraft ab 22.07.1913 · idF GVBlTirVbg. Nr. 40/1913 § 18↗RIS↗

Paragraph 18,

Technische Kommission

Nach erfolgter Kollaudierung sind die Anlagen alljährlich wenigstens einmal, in der Regel im Herbste, oder sonst im Bedarfsfalle durch zwei vom Ausschusse zu bestimmende Ausschußmitglieder, welchen ein technischer Berater beigegeben wird, und je einem Vertreter der staatlichen Straßenverwaltung und der Staatsforstverwaltung zu begehen.

Der Staats- und Landesverwaltung steht es zu, Vertreter zu entsenden.

Die Kommission bestimmt protokollarisch unter Vorbehalt der Notifikation des Ausschusses die auszuführenden Erhaltungsarbeiten. Im Streitfalle entscheidet die politische Behörde.