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Fassungsvergleich zu Österr.-Ungarische Bank - Überleitung Oesterreichische Nationalbank××

Änderungen zwischen den Fassungen

Österr.-Ungarische Bank - Überleitung Oesterreichische Nationalbank (aufgehoben) 1
§ 5neu
in Kraft 27.01.1923 – 31.12.1997 · idF BGBl. Nr. 44/1923 · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 60/1998 § 5↗RIS↗
§ 5.
(1) Bis zur Ausgabe eigener Banknoten ist die Oesterreichische Nationalbank berechtigt, Banknoten in der gleichen Ausstattung auszugeben, wie sie die Oesterreichisch-ungarischen Bank auszugeben berechtigt ist. Hierunter sind sämtliche Banknoten zu verstehen, aus denen sich der Notenumlauf der Oesterreichisch-ungarischen Bank, österreichische Geschäftsführung, zusammensetzt. Bereits im Umlaufe befindliche Banknoten dieser Art sind vom 1. Jänner 1923 an als von der Oesterreichische Nationalbank ausgegeben zu betrachten; es finden daher auf sie alle in den Satzungen der Oesterreichische Nationalbank sowie alle sonstigen in Gesetzen und Verordnungen enthaltenen Bestimmungen über die Banknoten Anwendung, soweit sie mit den Satzungen der Oesterreichische Nationalbank nicht in Widerspruch stehen.
(2) Gleichzeitig wird die Österreichisch-ungarische Bank, österreichische Geschäftsführung, aller Verpflichtungen aus diesen Banknoten enthoben.