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Fassungsvergleich zu Kleinrentnergesetznovelle 1951××

Änderungen zwischen den Fassungen

Kleinrentnergesetznovelle 1951 (aufgehoben) 1
§ 1neu
in Kraft 01.01.1955 – 31.12.2018 · idF BGBl. Nr. 90/1955 · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018 § 1↗RIS↗
§ 1.
Das Ausmaß der im Rahmen der Kleinrentnerfürsorge auf Grund des Kleinrentnergesetzes vom 18. Juli 1929, BGBl. Nr. 251, zu gewährenden Kleinrentnerunterstützungen wird festgesetzt wie folgt:
Stufe
Bemessungsgrundlage
Höhe der Klein-rentnerunterstützungen monatlich in Schilling
1
von
6.000 K
bis
20.000 K
140
2
von
mehr
als
20.000 K
„
25.000 K
150
3
„
„
„
25.000 K
„
30.000 K
160
4
„
„
„
30.000 K
„
40.000 K
170
5
„
„
„
40.000 K
„
50.000 K
190
6
„
„
„
50.000 K
„
60.000 K
210
7
„
„
„
60.000 K
„
80.000 K
230
8
„
„
„
80.000 K
„
100.000 K
250
9
„
„
„
100.000 K
270
Anmerkung
Fassung zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 90/1955
Schlagworte
BGBl. Nr. 251/1929