Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

§ 1 Kleinrentnergesetznovelle 1951

Fassungen

01.01.1955 bis 31.12.2018 — BGBl. Nr. 90/1955

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 1	01.01.1955	31.12.2018	BGBl. Nr. 90/1955 · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.2018 (RIS)↗§ 1 (RIS)↗

‹ § 0 am 31.12.2018 § 2 am 31.12.2018 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Kleinrentnergesetznovelle 1951

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 193 aus 1951, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 61 aus 2018,

Typ

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph eins

Inkrafttretensdatum

01.01.1955BGBl. Nr. 90/1955

Außerkrafttretensdatum

31.12.2018aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018

Index

67 Versorgungsrecht

Text

Paragraph eins,

Das Ausmaß der im Rahmen der Kleinrentnerfürsorge auf Grund des Kleinrentnergesetzes vom 18. Juli 1929, Bundesgesetzblatt Nr. 251, zu gewährenden Kleinrentnerunterstützungen wird festgesetzt wie folgt:

Stufe	Bemessungsgrundlage						Höhe der Klein-rentnerunterstützungen monatlich in Schilling
1			von	6.000 K	bis	20.000 K	140
2	von	mehr	als	20.000 K	„	25.000 K	150
3	„	„	„	25.000 K	„	30.000 K	160
4	„	„	„	30.000 K	„	40.000 K	170
5	„	„	„	40.000 K	„	50.000 K	190
6	„	„	„	50.000 K	„	60.000 K	210
7	„	„	„	60.000 K	„	80.000 K	230
8	„	„	„	80.000 K	„	100.000 K	250
9	„	„	„	100.000 K			270

Anmerkung

Fassung zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 90/1955

Schlagworte

BGBl. Nr. 251/1929

Zuletzt aktualisiert am

11.09.2018

Gesetzesnummer

20003455

Dokumentnummer

NOR40053791

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1951/193/P1/NOR40053791