Bewilligungspflicht von Rechtsgeschäften in der Aus- und Einfuhr — geändert ab 01.03.1991 durch BGBl. Nr. 94/1991

§ 1. Die Einfuhr nachstehend angeführter Waren auf Grund von entgeltlichen Rechtsgeschäften bedarf einer Bewilligung gemäß § 3 Abs. 1 des Außenhandelsgesetzes 1984 auch dann, wenn der Wert 5 000 S nicht übersteigt:

TARIF Warenbezeichnung

Nr./UNr.

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6105 - Hemden, gewirkt oder gestrickt, für Männer oder Knaben

6106 - Blusen und Hemdblusen, gewirkt oder gestrickt, für Frauen

oder Mädchen

6109 - T-Shirts, Unterleibchen und andere Leibchen, gewirkt oder

gestrickt

6115 - Strumpfhosen, Strümpfe, Kniestrümpfe, Socken und andere

Strumpfwaren, einschließlich Krampfadernstrümpfe und

Fußbekleidung ohne zusätzlich angebrachten Sohlen,

gewirkt oder gestrickt:

(10) - Strumpfhosen:

11 - - aus synthetischen Spinnstoffen, mit einem Titer von

weniger als 67 Dezitex je Einfachgarn

12 - - aus synthetischen Spinnstoffen, mit einem Titer von

67 Dezitex oder mehr je Einfachgarn

19 - - aus sonstigen Spinnstoffen

6116 - Handschuhe, gewirkt oder gestrickt

6302 - Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche für die Körperpflege und

Küchenwäsche

Änderungen zwischen den Fassungen