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Fassungsvergleich zu Erdöl-SAG××

Änderungen zwischen den Fassungen

Sonderabgabe von Erdöl (Erdöl-SAG) (aufgehoben) 1
§ 6geändertBezeichnung, Text (neu)
in Kraft 20.12.1980 – 26.08.1994 · idF BGBl. Nr. 554/1980 · danach: BGBl. Nr. 681/1994 § 6↗RIS↗
in Kraft 27.08.1994 – 31.12.2018 · idF BGBl. Nr. 681/1994 · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018 § 6↗RIS↗
Aufzeichnungspflichten
§ 6. Der Unternehmer ist verpflichtet, zur Feststellung der abgabepflichtigen Vorgänge im Inland Aufzeichnungen zu führen. Diese fortlaufend zu führenden Aufzeichnungen haben in den Fällen der Gewinnung von Rohölen (§ 1 Abs. 1 Z 1) das Eigengewicht der gewonnenen Rohöle und in den Fällen der Erzeugung von Erdölprodukten (§ 1 Abs. 1 Z 3) die Art und das Eigengewicht der erzeugten Erdölprodukte zu enthalten.
Der Unternehmer ist verpflichtet, zur Feststellung der abgabepflichtigen Vorgänge im Inland Aufzeichnungen zu führen. Diese fortlaufend zu führenden Aufzeichnungen haben in den Fällen der Gewinnung und des Erwerbs von Rohölen (§ 1 Abs. 1 Z 1 und 4) das Eigengewicht der gewonnenen Rohöle und in den Fällen der Erzeugung und des Erwerbes von Erdölprodukten (§ 1 Abs. 1 Z 3 und 4) die Art und das Volumen in Liter bei +15 ºC der erzeugten oder erworbenen Erdölprodukte zu enthalten.
Anmerkung
Fassung zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 681/1994