§ 1 Verwendung des Zeichens „Produktdeklaration“ für Geschirrspülmaschinen — aufgehoben ab 15.10.1994 durch BGBl. Nr. 825/1994

Änderungen zwischen den Fassungen

Verwendung des Zeichens „Produktdeklaration“ für Geschirrspülmaschinen (aufgehoben) 1

§ 1aufgehoben

in Kraft 20.04.1973 – 14.10.1994 · idF BGBl. Nr. 175/1973 · aufgehoben durch BGBl. Nr. 825/1994 § 1↗RIS↗

§ 1.

Das in Anlage 1 zur Verordnung BGBl. Nr. 54/1972 abgebildete Zeichen („pd-Zeichen“) darf im geschäftlichen Verkehr für Geschirrspülmaschinen nur dann verwendet werden, wenn es die im § 2 vorgesehenen Angaben in der im § 3 der Verordnung BGBl. Nr. 54/1972 vorgesehenen Form enthält.

Anmerkung

Siehe auch die V über die Erweiterung der Verwendung des Zeichens

"Produktdeklaration", BGBl. Nr. 43/1975.