Änderungen zwischen den Fassungen
§ 2aufgehoben
§ 2.
(1) Ruhe- und Versorgungsgenüsse, die auf Sonderverträgen beruhen, werden zugunsten der Credit-Anstalt in folgender Weise gekürzt:
Die Kürzung beträgt Prozent
bei Beträgen bis 4000 S vom Mehrbetrag über 3000 S ........ 5
bei Beträgen über 4000 bis 6000 S überdies vom
Mehrbetrage über 4000 S ................................. 10
bei Beträgen über 6000 bis 12.000 S ....................... 25
bei Beträgen über 12.000 bis 24.000 S überdies vom
Mehrbetrage über 12.000 S ............................... 65
bei Beträgen über 24.000 S überdies vom Mehrbetrage ....... 90
(2) Die Bestimmungen des Absatzes 1 gelten für Ruhe- und Versorgungsgenüsse aller Art der nach Absatz 1 in Betracht kommenden Personen, gleichviel, ob deren Leistung der Credit-Anstalt oder einer von ihr übernommenen Bank oder einem Pensionsfonds (Pensionskasse, Umlagefonds, Zuschußkasse u. dgl.) irgendwelcher Art obliegt.
(3) Ruhe- und Versorgungsgenüsse der nach Absatz 1 in Betracht kommenden Personen, die entweder ein anderweitiges Einkommen aus Dienstbezügen oder die auf Grund einer Delegierung der Credit-Anstalt in den Verwaltungsrat einer Aktiengesellschaft Tantiemen beziehen, entfallen auf die Dauer des Bezuges und bis zur Höhe solchen anderweitigen Einkommens.