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Fassungsvergleich zu Creditanstalt - 5. Credit-Anstaltsgesetz××

Änderungen zwischen den Fassungen

Creditanstalt - 5. Credit-Anstaltsgesetz (aufgehoben) 1
§ 2aufgehoben
in Kraft 26.07.1931 – 31.12.1999 · idF BGBl. Nr. 216/1931 · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999 § 2↗RIS↗
§ 2.
(1) Ruhe- und Versorgungsgenüsse, die auf Sonderverträgen beruhen, werden zugunsten der Credit-Anstalt in folgender Weise gekürzt:
Die Kürzung beträgt                                Prozent
bei Beträgen bis 4000 S vom Mehrbetrag über 3000 S ........    5
bei Beträgen über 4000 bis 6000 S überdies vom
Mehrbetrage über 4000 S .................................    10
bei Beträgen über 6000 bis 12.000 S .......................    25
bei Beträgen über 12.000 bis 24.000 S überdies vom
Mehrbetrage über 12.000 S ...............................    65
bei Beträgen über 24.000 S überdies vom Mehrbetrage .......    90
Der Ruhe- und Versorgungsgenuß muß mindestens so viel betragen, als auf Grund der anrechenbaren Dienstzeit nach dem Kollektivvertrag gebühren würde, er darf jedoch keinesfalls den Betrag von 15.000 S jährlich übersteigen.
(2) Die Bestimmungen des Absatzes 1 gelten für Ruhe- und Versorgungsgenüsse aller Art der nach Absatz 1 in Betracht kommenden Personen, gleichviel, ob deren Leistung der Credit-Anstalt oder einer von ihr übernommenen Bank oder einem Pensionsfonds (Pensionskasse, Umlagefonds, Zuschußkasse u. dgl.) irgendwelcher Art obliegt.
(3) Ruhe- und Versorgungsgenüsse der nach Absatz 1 in Betracht kommenden Personen, die entweder ein anderweitiges Einkommen aus Dienstbezügen oder die auf Grund einer Delegierung der Credit-Anstalt in den Verwaltungsrat einer Aktiengesellschaft Tantiemen beziehen, entfallen auf die Dauer des Bezuges und bis zur Höhe solchen anderweitigen Einkommens.