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Entscheidung 15 Os 125/19z

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

15 Os 125/19z im RIS↗

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Rechtssätze aus dieser Entscheidung

RS0097576 Rechtssatz 1994 – zuletzt 11.02.2026Strafrecht

Eine psychiatrische oder (jugendpsychologische) psychologische Untersuchung eines Zeugen setzt, soll sie nicht auf die unzulässige Aufnahme eines reinen Erkundungsbeweises abzielen, konkret erhebliche Bedenken gegen dessen allgemeine Wahrnehmungsfähigkeit o …

RS0098187 Rechtssatz 1977 – zuletzt 15.01.2020Strafrecht

Die Untersuchung mit dem "Polygraphen" (Lügendetektor) verletzt die Freiheit der Willensentschließung und Willensbetätigung des Beschuldigten und ist daher im Strafverfahren wie in den Vorermittlungen ohne Rücksicht auf sein Einverständnis unzulässig. BGH v …

RS0112719 Rechtssatz 1999 – zuletzt 15.01.2020Strafrecht

Durch die Abweisung des Antrages auf Einholung eines polygraphischen Gutachtens ("Lügendetektortest") zur Beurteilung der Glaubwürdigkeit der Verantwortung des Angeklagten werden - von der Frage der Zulässigkeit abgesehen - Verteidigungsrechte nicht verletz …

RS0119085 Rechtssatz 2004 – zuletzt 22.09.2026Strafrecht

Beim Günstigkeitsvergleich (§ 4 Abs 2 zweiter Halbsatz FinStrG) sind nicht isoliert einzelne Sanktionselemente des Tatzeitrechts und des im Urteilszeitpunkt geltenden Rechts einander gegenüberzustellen. Vielmehr ist zu prüfen, welches Gesetz in seiner Gesam …

RS0120634 Rechtssatz 2006 – zuletzt 18.02.2026Strafrecht

Eine Beweisführung über die Beweiskraft von Beweisen, etwa zur Glaubwürdigkeit von Zeugen, ist grundsätzlich zulässig, jedoch kommt zur Beurteilung der Glaubwürdigkeit eines Zeugen die Hilfestellung durch einen Sachverständigen nur ausnahmsweise, etwa bei E …