Rechtssatznummer

RS0012128

Geschäftszahl

7Ob515/78; 1Ob751/83; 6Ob815/83; 1Ob185/12f; 1Ob150/14m; 5Ob196/22t

Entscheidungsdatum

31.01.2023

Norm

ABGB §523 A
ABGB §535 Bb

Entscheidungstexte

• 7 Ob 515/78
  Entscheidungstext OGH 26.01.1978 7 Ob 515/78
• 1 Ob 751/83
  Entscheidungstext OGH 11.01.1984 1 Ob 751/83
  Vgl auch; JBl 1984,608
• 6 Ob 815/83
  Entscheidungstext OGH 27.09.1984 6 Ob 815/83
  Beisatz: Der durchschnittliche Verkehrsteilnehmer wird die Zusatztafel "Ausgenommen Anrainer" zwanglos dahin verstehen, daß
  damit der Verkehr nicht nur für die Anrainer, sondern auch für deren Besucher, Gäste, Lieferanten etc gestattet wird. Zwischen den
  Zusätzen "Anlieger frei" oder "Frei für Anlieger" einerseits und "Anliegerverkehr frei" andererseits ist nicht zu unterscheiden. (T1)
• 1 Ob 185/12f
  Entscheidungstext OGH 15.11.2012 1 Ob 185/12f
  nur: Ob eine Verbotstafel eine (zu beseitigende) Beeinträchtigung einer Dienstbarkeit darstellt, kann nicht ausschließlich darnach beurteilt werden, ob ihr Inhalt objektiv richtig ist, vielmehr ist auch zu berücksichtigen, welchen Eindruck sie beim unbefangenen Leser, insbes. auf denjenigen, gegen den sich das Verbot richten könnte, erweckt. (T2)
• 1 Ob 150/14m
  Entscheidungstext OGH 18.09.2014 1 Ob 150/14m
  Beisatz: Hier: Das Aufstellen der Tafel mit der Aufschrift „Einfahrt verboten! Zuwiderhandlung wird zur Anzeige gebracht!“, die für Verkehrsteilnehmer eindeutig erkennbar das Befahren des Wegs mit Fahrzeugen verbietet, ist grundsätzlich im Sinn dieser Kriterien als Störung eines uneingeschränkten Geh‑ und Fahrrechts anzusehen. (T3)
• 5 Ob 196/22t
  Entscheidungstext OGH 31.01.2023 5 Ob 196/22t
  nur T2

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1978:RS0012128

Dokumentnummer

JJR_19780126_OGH0002_0070OB00515_7800000_001