Rechtssatz RS0017701
Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Rechtssatznummer
RS0017701
Entscheidungsdatum
24.02.1994
Norm
ABGB §906
WG Art41 Abs1
WG Art41 Abs3
Rechtssatz
Wenn ein - nicht mehr mit einem Effektivvermerk versehener Wechsel auf eine am Zahlungsort nicht geltende Währung lautet, kann die Wechselsumme in der Landeswährung gezahlt werden. Es handelt sich dabei um keine Wahlschuld; geschuldet wird vom Wechselschuldner nur die im Wechsel angegebene Fremdwährungssumme; der Schuldner kann sich nur durch Zahlung in inländischer Währung von der Schuld befreien. Er hat eine Ersetzungsbefugnis.
Entscheidungstexte
- 1 Ob 761/80
Entscheidungstext OGH 26.11.1980 1 Ob 761/80
Veröff: SZ 53/158
- 8 Ob 3/94
Entscheidungstext OGH 24.02.1994 8 Ob 3/94
Veröff: ZfRV 1994,211 (Hoyer)
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:OGH0002:1980:RS0017701
Dokumentnummer
JJR_19801126_OGH0002_0010OB00761_8000000_002