Rechtssatz RS0073311
Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Rechtsgebiet
Zivilrecht, Strafrecht
Rechtssatznummer
RS0073311
Geschäftszahl
13Os28/77; 2Ob1/81; 12Os51/94 (12Os52/94)
Entscheidungsdatum
05.05.1994
Rechtssatz
Keine Pflicht zur Abgabe von Hupsignalen, wenn Nebel die Sicht behindert, ohne daß damit auch gerechnet werden muß, daß andere Verkehrsteilnehmer sich vorschriftswidrig, insbesondere gegen § 20 Abs 1 StVO, verhalten.Keine Pflicht zur Abgabe von Hupsignalen, wenn Nebel die Sicht behindert, ohne daß damit auch gerechnet werden muß, daß andere Verkehrsteilnehmer sich vorschriftswidrig, insbesondere gegen Paragraph 20, Absatz eins, StVO, verhalten.
Entscheidungstexte
- 13 Os 28/77
Entscheidungstext OGH 24.03.1977 13 Os 28/77
Veröff: ZVR 1977/159 S 206
- 2 Ob 1/81
Entscheidungstext OGH 12.05.1981 2 Ob 1/81
Auch; Beisatz: Auch nicht bei 2,45 m breitem Lastkraftwagen und 4,9 m breiter, kurvenreicher Straße. (T1) Veröff: ZVR 1981/262 S 366
- 12 Os 51/94
Entscheidungstext OGH 05.05.1994 12 Os 51/94
Vgl auch; Beisatz: Zur allfälligen Abgabe von akustischen Warnzeichen im Sinn des § 22 Abs 1 StVO. Die Anwendung dieser Vorschrift unter dem Blickpunkt des § 3 StVO setzt voraus, daß die Bedrohung der Verkehrssicherheit für den Lenker eines Kraftfahrzeuges wahrgenommen oder wenigstens mit einiger Wahrscheinlichkeit vorausgesetzt werden kann. (T2)
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:OGH0002:1977:RS0073311
Dokumentnummer
JJR_19770324_OGH0002_0130OS00028_7700000_001