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Rechtssatz RS0116472

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gericht

OGH

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtsgebiet

Zivilrecht

Rechtssatznummer

RS0116472

Geschäftszahl

10ObS10/01w

Entscheidungsdatum

30.04.2002

Norm

ASVG §131b
Satzung der stmk Gebietskrankenkasse §37
Satzung der stmk Gebietskrankenkasse Anh6

Rechtssatz

Ein Arzt, der die Ausbildung in Akupunktur nicht nur im Rahmen seines Medizinstudiums an einer Hochschule in China mit ausgezeichnetem Erfolg abschlossen hat, sondern auch in Österreich mehrere Jahre an einer Universität als Lehrbeauftragter für Sportakupunktur tätig war, ist als ein für die Akupunkturbehandlung "entsprechend ausgebildeter" Arzt im Sinne des Abschnitts römisch acht Punkt3 des Beschlusses des Obersten Sanitätsrates (OSR) vom 11. Oktober 1986 anzusehen. Damit sind aber auch die in Paragraph 37, bzw in Anhang 6 Punkt 6. Litera a,) und e) der Satzung der Steiermärkischen Gebietskrankenkasse normierten Voraussetzungen, wonach die Nadelakupunktur ausschließlich vom ausgebildeten Arzt nach vom OSR anerkannten Kriterien durchgeführt werden darf, erfüllt.

Entscheidungstexte

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:2002:RS0116472

Zuletzt aktualisiert am

07.08.2008

Dokumentnummer

JJR_20020430_OGH0002_010OBS00010_01W0000_001