Daß Österreichern in Japan (- hier besteht kein Vertrag auf Gegenseitigkeit -) Leistungsschutzrechte an "Laufbildern" in annähernd gleicher Weise gewährt werden wie Angehörigen dieses Staates, ist im Provisorialverfahren durch Vorlage der entsprechenden Bes …

Urheberrechtlicher Schutz eines amerikanischen Bürgers. Es muß nicht in jedem einzelnen Falle untersucht werden, ob das in Betracht kommende Schutzrecht im gleichen Umfange auch in den USA gewährt wird. - Baby Book

Urheberrechtlicher Schutz eines amerikanischen Bürgers. Es muß nicht in jedem einzelnen Falle untersucht werden, ob das in Betracht kommende Schutzrecht im gleichen Umfange auch in den USA gewährt wird. - Baby Book

Die Bestimmung des Art 7 RBÜ, nach der, falls ein oder mehrere Verbandländer eine längere als die in der RBÜ vorgesehene Schutzdauer von fünfzig Jahren gewähren, sich die Schutzdauer nach dem Gesetz des Landes, wo der Schutz beansprucht wird, richtet, sie a …

Ist eine Oper im "Ursprungsland" Italien nicht mehr urheberrechtlich geschützt, weil seit dem Tod des letzten Miturhebers mehr als fünfzig Jahre vergangen sind, dann führt der in Art 7 Abs 2 RBÜ vorgeschriebene "Schutzfristenvergleich" dazu, daß auch in Öst …

Die fremdenrechtlichen Anknüpfungspunkte des "Staatsvertrages" und der "Gegenseitigkeit" in § 96 UrhG stehen gleichrangig nebeneinander; auch wenn urherberrechtlicher Schutz bereits auf Grund von Staatsverträgen besteht, ist ein darüber hinausgehender Schut …

Der österreichisch-italienische Urheberrechtsvertrag vom 08.07.1890 RGBl 1891/4 ist nicht mehr anwendbar. Zwischen Österreich und Italien gilt die Berner Übereinkunft in der Brüssler-Fassung. Othello.

Angesichts der im wesentlichen inhaltsgleichen Ausgestaltung der fremdenrechtlichen Vorschriften in Österreich und in Italien kommt dem Anknüpfungspunkt der "Gegenseitigkeit" keine praktische Bedeutung zu; der gegenseitige Urheberrechtsschutz richtet sich d …

Urherberrechtlicher Schutz eines amerikanischen Bürgers. Es muß aber nicht in jedem einzelnen Falle untersucht werden, ob das in Betracht kommende Schutzrecht im gleichen Umfange auch in den USA gewährt wird (Baby Book).