Dienstunfähigkeit im Sinne des § 48 Abs 1 lit a PO ist im Hinblick auf die im § 130 Z 1 lit b DO - Versetzung in den dauernden Ruhestand - gebrauchte Wendung "wegen körperlicher oder geistiger Gebrechen, die ihn zur Erfüllung seiner Dienstpflichten dauernd …

Die in § 8 Abs 15 BBO (idF der 8.BBONov BGBl 1969/169) vorgesehene Meldepflicht des Beamten ist zwar eine Ordnungsvorschrift, sodaß die Frage, ob die Meldung verschuldet oder unverschuldet unterlassen wurde, keiner Erörterung bedarf (so schon VwGHSlgNF 2867 …