Die Wahrnehmung der dem Schutz der geistigen Interessen des Urhebers dienenden Rechte nach den §§ 19-21 UrhG ist jedenfalls dann auf die Verwertungsgesellschaft übertragbar, wenn dies zur wirksamen Ausübung der übertragenen Werknutzungsrechte erforderlich i …

Bei vertraglicher Einräumung von Werknutzungsrechten an einem erst zu schaffenden Werk - insbesondere auf Grund eines "Wahrnehmungsvertrages" mit einer Verwertungsgesellschaft - entstehen diese Rechte mangels einer abweichenden Vereinbarung mit der Vollendu …

Eine "Repertoireklage" von Verwertungsgesellschaften wurde von der Rechtsprechung zwar zugelassen (ausdrücklich in ÖBl 1960,76 mit zustimmender Besprechung von Schönherr; ohne nähere Begründung in anderen Entscheidungen, so etwa in ÖBl 1979,51). Wird aber a …