Formelle Voraussetzung für die Anwendung des § 228 Abs 1 Z 1 lit c ASVG ist vielmehr, daß die Pflicht zur Verrichtung der Tätigkeit auf Grund eines Gesetzes oder einer ihm gleichgestellten Norm bestand. Daß sich der Kläger auf Grund der damals in Rumänien h …

Zeiten der Mitarbeit im landwirtschaftlichen Betrieb der Eltern ohne Entgelt sind gemäß § 6 Abs 2 ARÜG in Verbindung mit § 107 Abs1 BSVG als Ersatzzeiten zu berücksichtigen.

Zeiten der Mitarbeit im elterlichen landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Betrieb ohne Entgelt können nicht als Ersatzzeiten im Sinne des § 229 Abs 1 Z 4 ASVG angerechnet werden, weil auch gegenwärtig die Mitarbeit im elterlichen landwirtschaftlich …

Der Wortlaut dieser Bestimmungen enthält keinen Hinweis darauf, daß es sich bei den darin bezogenen Abkommen um Abkommen handeln muß, die zur Zeit des Inkrafttretens des ARÜG schon in Kraft standen. Aus dem Gesetzesmaterialien ergibt sich eindeutig das Gege …

In Lettland bestand - abgesehen von dem nach den lettischen PensionsG vom 31.07.1931 versicherten Personenkreis im Staatsdienst und Kommunaldienst sowie bei staatlichen autonomen Unternehmen sowie bestimmter Freiberufler und besoldeter Beschäftigter bei bes …