Bei Aufleuchten des gelben Lichtes an einer geregelten Kreuzung besteht nicht unter allen Umständen die Pflicht, das Fahrzeug anzuhalten; in den Fällen, in denen ein Anhalten nicht mehr möglich ist, darf die Kreuzung noch durchfahren werden. VwGH vom 14.02. …

Verschuldensteilung im Verhältnis 3 : 1 zu Lasten des Autolenkers, der bei Phasenwechsel noch über die geregelte Kreuzung fährt, obwohl er bei Beginn des Gelblichtes (nach blinkendem Grünlicht) noch so weit entfernt war, daß er noch leicht hätte anhalten kö …

Die Bedeutung der von den Verkehrsposten zum Zwecke der Verkehrsregelung abgegebenen Armzeichen ist in den §§ 36, 37, 41 und 76 Abs 3 StVO 1960 ausdrücklich normiert. Maßgebend für die Verkehrsteilnehmer ist ausschließlich das in diesen Zeichen zum Ausdruck …

Kompetenzverteilung Bund - Land zur Frage der Begleitung eines überbreiten Transports durch die Gendarmerie (unter Anlehnung an EVfSlg 2977).

Solange Ampeln einer für eine Kreuzung errichteten Verkehrssignalanlage andere Lichtzeichen als blinkendes gelbes Licht (§ 38 Abs 3 StVO) ausstrahlen, muß von einer Kreuzung gesprochen werden, die durch Lichtzeichen geregelt ist, mag auch ein Fehler in der …

Beim Linksabbiegen auf einer geregelten Kreuzung muß auch noch nach Einsetzen der Gelbphase der Vorrang solcher Gegenfahrzeuge gewahrt werden, die nicht mehr vor der Kreuzung anhalten können.

Fahrzeuge, die aus Nebenfahrbahnen an eine besonders geregelte Kreuzung kommen und in der freigegebenen Richtung fahren, haben den Vorrang gegenüber den aus der Hauptfahrbahn einbiegenden Fahrzeugen.

Die Bestimmungen der §§ 37 Abs 1 und 3 und 38 Abs 1 StVO 1960 berechtigen den Fahrzeuglenker keineswegs, in beliebiger Entfernung vor der Kreuzung bzw vor einer Haltlinie anzuhalten. Vielmehr ist an die genannten Stellen so weit heranzufahren, als es unter …

Ein Kraftfahrzeuglenker darf sich im Regelfall darauf verlassen, daß die an einer Kreuzung angebrachte, auf Handbetrieb geschaltete Lichtampel von dem diensthabenden Beamten in einer der jeweiligen Verkehrssituation angepaßten, den Erfordernissen der Verkeh …

Der Lenker eines Speziallastkraftwagens, dessen Sicht durch die Bauweise des Fahrzeuges behindert ist, ist zu einer besonderen Vorsicht und Aufmerksamkeit im Straßenverkehr verpflichtet.

Verhalten bei Phasenwechsel (Auffahrunfall).