Rechtstracker.at

Art. 83 Genfer Abkommen über die Behandlung der Kriegsgefangenen (1929)

Fassungen
13.09.1936 bis 02.04.1997 — BGBl. Nr. 166/1936 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 8313.09.193602.04.1997 BGBl. Nr. 166/1936 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Genfer Abkommen über die Behandlung der Kriegsgefangenen (1929)

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 166 aus 1936,

Typ

Vertrag – Multilateral

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 83

Inkrafttretensdatum

13.09.1936BGBl. Nr. 166/1936

Außerkrafttretensdatum

02.04.1997

Index

19/11 Kriegsrecht, Kriegsfolgen

Beachte

Mit dem Inkrafttreten des Genfers Abkommens über die Behandlung der Kriegsgefangenen, Bundesgesetzblatt Nr. 155 aus 1953,, gemäß seinem Artikel 138, im Verhältnis zu Litauen als letzter Vertragspartei des Genfer Abkommens über die Behandlung der Kriegsgefangenen, Bundesgesetzblatt Nr. 166 aus 1936,, außer Kraft getreten.

Text

Artikel 83.

Die Vertragsparteien behalten sich das Recht vor, über alle auf die Kriegsgefangenen bezüglichen Fragen, für die ihnen noch eine besondere Regelung angezeigt erscheinen sollte, besondere Vereinbarungen zu treffen.

Die Kriegsgefangenen bleiben bis zur Durchführung ihrer Heimschaffung im Genuß dieser Vereinbarungen, vorbehaltlich anderer ausdrücklicher Bestimmungen in den genannten oder in späteren Vereinbarungen, ebenso vorbehaltlich noch günstigerer Maßnahmen, welche die eine oder die andere der kriegführenden Mächte hinsichtlich der Kriegsgefangenen, die sich in ihrer Gewalt befinden, trifft.

Um die Ausführung der Bestimmungen dieses Abkommens seitens der Parteien zu sichern und den Abschluß der oben vorgesehenen besonderen Abkommen zu erleichtern, können die Kriegführenden bei Beginn der Feindseligkeiten Zusammenkünfte von Vertretern der beiderseitigen mit den Kriegsgefangenenangelegenheiten betrauten Behörden zulassen.

Zuletzt aktualisiert am

13.10.2025

Gesetzesnummer

10000191

Dokumentnummer

NOR12003291

Alte Dokumentnummer

N1193624329L

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1936/166/A83/NOR12003291