Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

§ 6 Herkunfts- und Gattungsbezeichnungen für Schaumweine und für gebrannte geistige Getränke

Fassungen

30.12.1922 bis 31.12.1999 — BGBl. Nr. 928/1922 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 6	30.12.1922	31.12.1999	BGBl. Nr. 928/1922 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.1999 (RIS)↗§ 6 (RIS)↗

‹ § 5 am 31.12.1999

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Herkunfts- und Gattungsbezeichnungen für Schaumweine und für gebrannte geistige Getränke

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 928 aus 1922, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 191 aus 1999,

Typ

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 6

Inkrafttretensdatum

30.12.1922BGBl. Nr. 928/1922

Außerkrafttretensdatum

31.12.1999aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999

Index

26/04 Sonstiges Gewerblicher Rechtsschutz

Text

Paragraph 6,

Absatz eins,Mit der Durchführung dieses Gesetzes sind die Bundesminister für Handel und Gewerbe, Industrie und Bauten, für Land- und Forstwirtschaft, für Justiz, für Inneres und Unterricht und für Finanzen betraut.
Absatz 2,Der Erlassung einer Verordnung auf Grund dieses Gesetzes hat die Anhörung der Körperschaften voranzugehen, denen gesetzlich die Vertretung der in Betracht kommenden Interessen obliegt.

Zuletzt aktualisiert am

29.04.2020

Gesetzesnummer

10001754

Dokumentnummer

NOR12023587

Alte Dokumentnummer

N2192218590R

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1922/928/P6/NOR12023587