Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Schokoladegewichtsverordnung
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 309/1970 aufgehoben durch BGBl. Nr. 868/1993Bundesgesetzblatt Nr. 309 aus 1970, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 868 aus 1993,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 1Paragraph eins
Index
26/01 Wettbewerbsrecht
Text
§ 1. (1) Schokoladen im Sinne dieser Verordnung sind zusammenhängende Tafeln, Riegeln oder Blöcke mit rechteckiger Grundfläche aus massiver Schokolade, gefüllter Schokolade und Schokolade mit stückigen Einlagen, deren Oberfläche rippenartige Einkerbungen aufweisen kann, ohne daß dadurch der Zusammenhang des Gesamtkörpers unterbrochen wird.Paragraph eins, (1) Schokoladen im Sinne dieser Verordnung sind zusammenhängende Tafeln, Riegeln oder Blöcke mit rechteckiger Grundfläche aus massiver Schokolade, gefüllter Schokolade und Schokolade mit stückigen Einlagen, deren Oberfläche rippenartige Einkerbungen aufweisen kann, ohne daß dadurch der Zusammenhang des Gesamtkörpers unterbrochen wird.
(2)Absatz 2,Nicht als Schokoladen im Sinne des Abs. 1 gelten:Nicht als Schokoladen im Sinne des Absatz eins, gelten:
unverpackte Schokoladen und
Tafeln, Riegel oder Blöcke
aus gefüllter Schokolade und Schokolade mit stückigen Einlagen, wenn das spezifische Gewicht der Füllmasse oder der stückigen Einlagen vom spezifischen Gewicht der Schokolademasse bedeutend abweicht (zum Beispiel Schokolade mit Crispy-Reis, Kokosraspel oder Waffeleinlage und Schokolade mit aufgeschlagenen/schaumigen/Füllungen, wie zum Beispiel Schokolade mit Frappe-Füllung).
Dokumentnummer
NOR12028619
Alte Dokumentnummer
N2197019339R