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§ 1 Schokoladegewichtsverordnung

Fassungen
01.01.1971 bis 21.12.1993 — BGBl. Nr. 309/1970 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
§ 101.01.197121.12.1993 BGBl. Nr. 309/1970 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. Nr. 868/1993

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Schokoladegewichtsverordnung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 309 aus 1970, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 868 aus 1993,

Typ

V

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph eins

Inkrafttretensdatum

01.01.1971BGBl. Nr. 309/1970

Außerkrafttretensdatum

21.12.1993aufgehoben durch BGBl. Nr. 868/1993

Index

26/01 Wettbewerbsrecht

Text

Paragraph eins, (1) Schokoladen im Sinne dieser Verordnung sind zusammenhängende Tafeln, Riegeln oder Blöcke mit rechteckiger Grundfläche aus massiver Schokolade, gefüllter Schokolade und Schokolade mit stückigen Einlagen, deren Oberfläche rippenartige Einkerbungen aufweisen kann, ohne daß dadurch der Zusammenhang des Gesamtkörpers unterbrochen wird.

  1. Absatz 2,Nicht als Schokoladen im Sinne des Absatz eins, gelten:
    1. Litera a
      unverpackte Schokoladen und
    2. Litera b
      Tafeln, Riegel oder Blöcke
    aus gefüllter Schokolade und Schokolade mit stückigen Einlagen, wenn das spezifische Gewicht der Füllmasse oder der stückigen Einlagen vom spezifischen Gewicht der Schokolademasse bedeutend abweicht (zum Beispiel Schokolade mit Crispy-Reis, Kokosraspel oder Waffeleinlage und Schokolade mit aufgeschlagenen/schaumigen/Füllungen, wie zum Beispiel Schokolade mit Frappe-Füllung).

Gesetzesnummer

10002179

Dokumentnummer

NOR12028619

Alte Dokumentnummer

N2197019339R