BGBl. Nr. 868/1993

§ 1. (1) Schokoladen im Sinne dieser Verordnung sind zusammenhängende Tafeln, Riegeln oder Blöcke mit rechteckiger Grundfläche aus massiver Schokolade, gefüllter Schokolade und Schokolade mit stückigen Einlagen, deren Oberfläche rippenartige Einkerbungen aufweisen kann, ohne daß dadurch der Zusammenhang des Gesamtkörpers unterbrochen wird.Paragraph eins, (1) Schokoladen im Sinne dieser Verordnung sind zusammenhängende Tafeln, Riegeln oder Blöcke mit rechteckiger Grundfläche aus massiver Schokolade, gefüllter Schokolade und Schokolade mit stückigen Einlagen, deren Oberfläche rippenartige Einkerbungen aufweisen kann, ohne daß dadurch der Zusammenhang des Gesamtkörpers unterbrochen wird.

1. (2)Absatz 2,Nicht als Schokoladen im Sinne des Abs. 1 gelten:Nicht als Schokoladen im Sinne des Absatz eins, gelten:

   1. a)Litera a
      unverpackte Schokoladen und
   2. b)Litera b
      Tafeln, Riegel oder Blöcke

   aus gefüllter Schokolade und Schokolade mit stückigen Einlagen, wenn das spezifische Gewicht der Füllmasse oder der stückigen Einlagen vom spezifischen Gewicht der Schokolademasse bedeutend abweicht (zum Beispiel Schokolade mit Crispy-Reis, Kokosraspel oder Waffeleinlage und Schokolade mit aufgeschlagenen/schaumigen/Füllungen, wie zum Beispiel Schokolade mit Frappe-Füllung).

§ 2. (1) Schokoladen im Sinne des § 1 Abs. 1 dürfen im Kleinhandel im Gewichtsbereich von 50 g bis 500 g nur in Stücken zu 50 g, 100 g, 125 g, 150 g, 200 g, 250 g, 300 g, 400 g und 500 g Füllgewicht gewerbsmäßig verkauft, feilgehalten oder sonst in Verkehr gesetzt werden.Paragraph 2, (1) Schokoladen im Sinne des Paragraph eins, Absatz eins, dürfen im Kleinhandel im Gewichtsbereich von 50 g bis 500 g nur in Stücken zu 50 g, 100 g, 125 g, 150 g, 200 g, 250 g, 300 g, 400 g und 500 g Füllgewicht gewerbsmäßig verkauft, feilgehalten oder sonst in Verkehr gesetzt werden.

1. (2)Absatz 2,Technisch oder technologisch bedingte Abweichungen des Füllgewichtes nach oben oder unten sind zu tolerieren bei Tafeln, Riegeln oder Blöcken im Sinne des § 1 Abs. 1 zu:Technisch oder technologisch bedingte Abweichungen des Füllgewichtes nach oben oder unten sind zu tolerieren bei Tafeln, Riegeln oder Blöcken im Sinne des Paragraph eins, Absatz eins, zu:

   1. a)Litera a
      50 g und 100 g aus massiver Schokolade bis zu 3%,
   2. b)Litera b
      50 g und 100 g aus gefüllter Schokolade und aus Schokolade mit stückigen Einlagen bis zu 5 %,
   3. c)Litera c
      125 g, 150 g, 200 g, 250 g, 300 g, 400 g und 500 g aus massiver Schokolade bis zu 2%,
   4. d)Litera d
      125 g, 150 g, 200 g, 250 g, 300 g, 400 und 500 g aus gefüllter Schokolade und aus Schokolade mit stückigen Einlagen bis zu 4%.

§ 3. (1) Diese Verordnung tritt am 1. Jänner 1971 in Kraft.Paragraph 3, (1) Diese Verordnung tritt am 1. Jänner 1971 in Kraft.

1. (2)Absatz 2,Schokoladen im Sinne des § 1 Abs. 1, die den Bestimmungen dieser Verordnung nicht entsprechen und vor deren Inkrafttreten verpackt worden sind, dürfen noch innerhalb von sechs Monaten nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung gewerbsmäßig verkauft, feilgehalten oder sonst in Verkehr gesetzt werden.Schokoladen im Sinne des Paragraph eins, Absatz eins,, die den Bestimmungen dieser Verordnung nicht entsprechen und vor deren Inkrafttreten verpackt worden sind, dürfen noch innerhalb von sechs Monaten nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung gewerbsmäßig verkauft, feilgehalten oder sonst in Verkehr gesetzt werden.