Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Schokoladegewichtsverordnung
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 309/1970 aufgehoben durch BGBl. Nr. 868/1993Bundesgesetzblatt Nr. 309 aus 1970, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 868 aus 1993,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 3Paragraph 3
Index
26/01 Wettbewerbsrecht
Text
§ 3. (1) Diese Verordnung tritt am 1. Jänner 1971 in Kraft.Paragraph 3, (1) Diese Verordnung tritt am 1. Jänner 1971 in Kraft.
(2)Absatz 2,Schokoladen im Sinne des § 1 Abs. 1, die den Bestimmungen dieser Verordnung nicht entsprechen und vor deren Inkrafttreten verpackt worden sind, dürfen noch innerhalb von sechs Monaten nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung gewerbsmäßig verkauft, feilgehalten oder sonst in Verkehr gesetzt werden.Schokoladen im Sinne des Paragraph eins, Absatz eins,, die den Bestimmungen dieser Verordnung nicht entsprechen und vor deren Inkrafttreten verpackt worden sind, dürfen noch innerhalb von sechs Monaten nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung gewerbsmäßig verkauft, feilgehalten oder sonst in Verkehr gesetzt werden.
Dokumentnummer
NOR12028621
Alte Dokumentnummer
N2197019341R