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BGBl. Nr. 309/1970

kundgemacht 22.10.1970 RIS↗
309. Verordnung: Schokoladegewichtsverordnung
Verordnung des Bundesministers für Handel, Gewerbe und Industrie vom 30. September 1970 über den Verkehr mit Schokolade in Tafeln, Riegeln oder Blöcken (Schokoladegewichtsverordnung)
Kundmachung BGBl. Nr. 309/1970× zu Schokoladegewichtsverordnung×

Änderungen durch diese Kundmachung

Schokoladegewichtsverordnung neu § 0↗RIS↗
§ 1neu
in Kraft 01.01.1971 – 21.12.1993 · idF BGBl. Nr. 309/1970 · aufgehoben durch BGBl. Nr. 868/1993 § 1↗RIS↗

Paragraph eins, (1) Schokoladen im Sinne dieser Verordnung sind zusammenhängende Tafeln, Riegeln oder Blöcke mit rechteckiger Grundfläche aus massiver Schokolade, gefüllter Schokolade und Schokolade mit stückigen Einlagen, deren Oberfläche rippenartige Einkerbungen aufweisen kann, ohne daß dadurch der Zusammenhang des Gesamtkörpers unterbrochen wird.

  1. Absatz 2,Nicht als Schokoladen im Sinne des Absatz eins, gelten:
    1. Litera a
      unverpackte Schokoladen und
    2. Litera b
      Tafeln, Riegel oder Blöcke
    aus gefüllter Schokolade und Schokolade mit stückigen Einlagen, wenn das spezifische Gewicht der Füllmasse oder der stückigen Einlagen vom spezifischen Gewicht der Schokolademasse bedeutend abweicht (zum Beispiel Schokolade mit Crispy-Reis, Kokosraspel oder Waffeleinlage und Schokolade mit aufgeschlagenen/schaumigen/Füllungen, wie zum Beispiel Schokolade mit Frappe-Füllung).