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BGBl. Nr. 868/1993

kundgemacht 21.12.1993 RIS↗
868. Verordnung: Aufhebung der Schokoladegewichtsverordnung und Änderung der Waschmittelkennzeichnungsverordnung 1974 sowie der Verordnungen über die Kennzeichnung pulverförmiger Haushaltsreinigungsmittel auf Tensidbasis, über die Kennzeichnung flüssiger Haushaltsreinigungsmittel auf Tensidbasis, über die Kennzeichnung von Regeneriersalzen für Haushaltsgeschirrspülmaschinen, über die Kennzeichnung von Klarspülmitteln für Haushaltsgeschirrspülmaschinen, über die Kennzeichnung pulverförmiger Spülmittel für Haushaltsgeschirrspülmaschinen, über die Kennzeichnung flüssiger, händischer Geschirrspülmittel, über die Kennzeichnung flüssiger Waschmittel für Textilien, über die Kennzeichnung flüssiger Weichspülmittel sowie über die Kennzeichnung verpackter Toiletteseifen und anderer verpackter Reinigungsseifen
Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten, mit der die Schokoladegewichtsverordnung aufgehoben wird und die Waschmittelkennzeichnungsverordnung 1974 sowie die Verordnungen des Bundesministers für Handel, Gewerbe und Industrie über die Kennzeichnung pulverförmiger Haushaltsreinigungsmittel auf Tensidbasis, über die Kennzeichnung flüssiger Haushaltsreinigungsmittel auf Tensidbasis, über die Kennzeichnung von Regeneriersalzen für Haushaltsgeschirrspülmaschinen, über die Kennzeichnung von Klarspülmitteln für Haushaltsgeschirrspülmaschinen, über die Kennzeichnung pulverförmiger Spülmittel für Haushaltsgeschirrspülmaschinen, über die Kennzeichnung flüssiger, händischer Geschirrspülmittel, über die Kennzeichnung flüssiger Waschmittel für Textilien, über die Kennzeichnung flüssiger Weichspülmittel sowie über die Kennzeichnung verpackter Toiletteseifen und anderer verpackter Reinigungsseifen geändert werden
Kundmachung BGBl. Nr. 868/1993× zu ××

Änderungen durch diese Kundmachung

Schokoladegewichtsverordnung aufgehoben § 0↗RIS↗
§ 1aufgehoben
in Kraft 01.01.1971 – 21.12.1993 · idF BGBl. Nr. 309/1970 · aufgehoben durch BGBl. Nr. 868/1993 § 1↗RIS↗

Paragraph eins, (1) Schokoladen im Sinne dieser Verordnung sind zusammenhängende Tafeln, Riegeln oder Blöcke mit rechteckiger Grundfläche aus massiver Schokolade, gefüllter Schokolade und Schokolade mit stückigen Einlagen, deren Oberfläche rippenartige Einkerbungen aufweisen kann, ohne daß dadurch der Zusammenhang des Gesamtkörpers unterbrochen wird.

  1. Absatz 2,Nicht als Schokoladen im Sinne des Absatz eins, gelten:
    1. Litera a
      unverpackte Schokoladen und
    2. Litera b
      Tafeln, Riegel oder Blöcke
    aus gefüllter Schokolade und Schokolade mit stückigen Einlagen, wenn das spezifische Gewicht der Füllmasse oder der stückigen Einlagen vom spezifischen Gewicht der Schokolademasse bedeutend abweicht (zum Beispiel Schokolade mit Crispy-Reis, Kokosraspel oder Waffeleinlage und Schokolade mit aufgeschlagenen/schaumigen/Füllungen, wie zum Beispiel Schokolade mit Frappe-Füllung).