BGBl. Nr. 309/1970

§ 3. (1) Diese Verordnung tritt am 1. Jänner 1971 in Kraft.Paragraph 3, (1) Diese Verordnung tritt am 1. Jänner 1971 in Kraft.

1. (2)Absatz 2,Schokoladen im Sinne des § 1 Abs. 1, die den Bestimmungen dieser Verordnung nicht entsprechen und vor deren Inkrafttreten verpackt worden sind, dürfen noch innerhalb von sechs Monaten nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung gewerbsmäßig verkauft, feilgehalten oder sonst in Verkehr gesetzt werden.Schokoladen im Sinne des Paragraph eins, Absatz eins,, die den Bestimmungen dieser Verordnung nicht entsprechen und vor deren Inkrafttreten verpackt worden sind, dürfen noch innerhalb von sechs Monaten nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung gewerbsmäßig verkauft, feilgehalten oder sonst in Verkehr gesetzt werden.