Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

§ 1 Kennzeichnung von Elektro-Haushaltsgeschirrspülmaschinen für Kaltwasseranschluß

Fassungen

05.05.1979 bis 22.06.1999 — BGBl. Nr. 175/1979 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 1	05.05.1979	22.06.1999	BGBl. Nr. 175/1979 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. II Nr. 182/1999

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 22.06.1999 (RIS)↗§ 1 (RIS)↗

‹ § 0 am 22.06.1999 § 2 am 22.06.1999 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Kennzeichnung von Elektro-Haushaltsgeschirrspülmaschinen für Kaltwasseranschluß

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 175 aus 1979, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 182 aus 1999,

Typ

römisch fünf

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph eins

Inkrafttretensdatum

05.05.1979BGBl. Nr. 175/1979

Außerkrafttretensdatum

22.06.1999aufgehoben durch BGBl. II Nr. 182/1999

Index

26/01 Wettbewerbsrecht

Text

Paragraph eins,

Elektro-Haushaltsgeschirrspülmaschinen für Kaltwasseranschluß im Sinne dieser Verordnung sind Geschirrspülmaschinen für den Haushaltsgebrauch, die nur für den Anschluß an Kaltwasser bestimmt sind und in denen eine elektrische Heizvorrichtung eingebaut ist.

Zuletzt aktualisiert am

20.08.2025

Gesetzesnummer

10002444

Dokumentnummer

NOR12031435

Alte Dokumentnummer

N2197914882T

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1979/175/P1/NOR12031435