Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

§ 4 Kennzeichnung von Elektro-Haushaltsgeschirrspülmaschinen für Kaltwasseranschluß

Fassungen

05.05.1979 bis 22.06.1999 — BGBl. Nr. 175/1979 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 4	05.05.1979	22.06.1999	BGBl. Nr. 175/1979 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. II Nr. 182/1999

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 22.06.1999 (RIS)↗§ 4 (RIS)↗

‹ § 3 am 22.06.1999

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Kennzeichnung von Elektro-Haushaltsgeschirrspülmaschinen für Kaltwasseranschluß

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 175 aus 1979, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 182 aus 1999,

Typ

römisch fünf

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 4

Inkrafttretensdatum

05.05.1979BGBl. Nr. 175/1979

Außerkrafttretensdatum

22.06.1999aufgehoben durch BGBl. II Nr. 182/1999

Index

26/01 Wettbewerbsrecht

Text

Paragraph 4,

Diese Verordnung gilt nicht für Elektro-Haushaltsgeschirrspülmaschinen für Kaltwasseranschluß, die vor dem 1. Jänner 1980 importiert oder vom Erzeuger ausgeliefert worden sind.

Zuletzt aktualisiert am

20.08.2025

Gesetzesnummer

10002444

Dokumentnummer

NOR12031438

Alte Dokumentnummer

N2197914885T

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1979/175/P4/NOR12031438