Text

Voranschlagsansätze

§ 21. (1) Unter einem Voranschlagsansatz sind grundsätzlich die ihrem Entstehungsgrund nach gleichartigen Einnahmen sowie Ausgaben für denselben Zweck oder derselben Art zusammenzufassen. Hiebei sind unter Beachtung der in den §§ 19, 20 und 22 vorgesehenen Gliederungen der Betrag, der Entstehungsgrund, der Zweck oder die Art anzugeben.Paragraph 21, (1) Unter einem Voranschlagsansatz sind grundsätzlich die ihrem Entstehungsgrund nach gleichartigen Einnahmen sowie Ausgaben für denselben Zweck oder derselben Art zusammenzufassen. Hiebei sind unter Beachtung der in den Paragraphen 19, 20 und 22 vorgesehenen Gliederungen der Betrag, der Entstehungsgrund, der Zweck oder die Art anzugeben.

1. (2)Absatz 2,Unter eigenen Ansätzen sind jedenfalls zu veranschlagen

   1. 1.Ziffer eins
      als Einnahmen

      1. a)Litera a
         die Rückzahlung von Gelddarlehen;
      2. b)Litera b
         die Rückzahlung von Bezugs- oder Pensionsvorschüssen;
      3. c)Litera c
         die Erlöse aus der Veräußerung von Anteilsrechten des Bundes;
      4. d)Litera d
         die Einnahmen aus der Eingehung von Finanzschulden (§ 65);die Einnahmen aus der Eingehung von Finanzschulden (Paragraph 65,);
      5. e)Litera e
         die Entnahmen aus Rücklagen, die Verringerung der Ausgleichsrücklagen und die Auflösung von Rücklagen;
      6. f)Litera f
         die zweckgebundenen Einnahmen (§ 17 Abs. 5);die zweckgebundenen Einnahmen (Paragraph 17, Absatz 5,);
      7. g)Litera g
         die Einnahmen aus Währungstauschverträgen (§ 65 Abs. 1);die Einnahmen aus Währungstauschverträgen (Paragraph 65, Absatz eins,);
   2. 2.Ziffer 2
      als Ausgaben

      1. a)Litera a
         die Personalausgaben (§ 20 Abs. 3);die Personalausgaben (Paragraph 20, Absatz 3,);
      2. b)Litera b
         die Gelddarlehen;
      3. c)Litera c
         die Bezugs- und Pensionsvorschüsse;
      4. d)Litera d
         die Ausgaben für den Erwerb von Anteilsrechten durch den Bund;
      5. e)Litera e
         die Ausgaben aus der Finanzschuldengebarung;
      6. f)Litera f
         die Zuführungen zu Rücklagen;
      7. g)Litera g
         die Geldzuwendungen;
      8. h)Litera h
         die Ausgaben aus Währungstauschverträgen.
2. (3)Absatz 3,Unter Bedachtnahme auf die besondere Eigenart bestimmter Einnahmen und Ausgaben können pauschale Voranschlagsansätze vorgesehen werden.