Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Sonderabgabe von Erdöl
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 554/1980 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018Bundesgesetzblatt Nr. 554 aus 1980, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 61 aus 2018,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 3Paragraph 3
Index
32/06 Verkehrsteuern
Beachte
Bezugszeitraum vgl. § 8Bezugszeitraum vergleiche Paragraph 8
Text
Bemessungsgrundlage
§ 3.Paragraph 3,
(1)Absatz eins,Bemessungsgrundlage ist bei Rohölen das Eigengewicht (§ 1 Abs. 5 des Taragesetzes, BGBl. Nr. 130/1955), bei Erdölprodukten das Volumen in Liter bei +15 ºC, jeweils vervielfacht mit dem durchschnittlichen Grenzwert von Rohölen.Bemessungsgrundlage ist bei Rohölen das Eigengewicht (Paragraph eins, Absatz 5, des Taragesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 130 aus 1955,), bei Erdölprodukten das Volumen in Liter bei +15 ºC, jeweils vervielfacht mit dem durchschnittlichen Grenzwert von Rohölen. (2)Absatz 2,Der Grenzwert von Rohölen ist der nach § 18 des Handelsstatistischen Gesetzes 1958, BGBl. Nr. 137, ermittelte Wert. Der durchschnittliche Grenzwert von Rohölen ist auf Grund der Importe in einem Kalendervierteljahr nach der folgenden Formel zu berechnen:Der Grenzwert von Rohölen ist der nach Paragraph 18, des Handelsstatistischen Gesetzes 1958, Bundesgesetzblatt Nr. 137, ermittelte Wert. Der durchschnittliche Grenzwert von Rohölen ist auf Grund der Importe in einem Kalendervierteljahr nach der folgenden Formel zu berechnen:
Summe der Grenzwerte der im Kalendervierteljahr importierten Rohöle
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Menge (§ 17 Abs. 1 und 2 des Handelsstatistischen Gesetzes 1958) derMenge (Paragraph 17, Absatz eins und 2 des Handelsstatistischen Gesetzes 1958) der
im Kalendervierteljahr importierten Rohöle
(3)Absatz 3,Der durchschnittliche Grenzwert von Rohölen ist vom Bundesminister für Finanzen für jedes Kalendervierteljahr, in dem Rohöle importiert wurden, mit einem auf volle Schilling abgerundeten Betrag festzusetzen und im “Amtsblatt zur Wiener Zeitung” kundzumachen. Der kundgemachte durchschnittliche Grenzwert gilt ab dem auf die Kundmachung folgenden Kalendermonat.
Anmerkung
1. Taragesetz 1955, BGBl. Nr. 130/1955, Handelsstatistisches Gesetz 1958, BGBl. Nr. 137/1958
2. Fassung zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 681/1994
Schlagworte
Steuerbemessungsgrundlage
Zuletzt aktualisiert am
30.10.2018
Dokumentnummer
NOR12054001
Alte Dokumentnummer
N3199441073J