Rechtstracker.at
i

Gesucht wird wie im RIS:

vertragdas ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
vertrag*Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
*vertragWortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
*vertrag*irgendwo im Wort
arbeit*gesetzAnfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
"gesetzliche Erbfolge"genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
eltern unterhaltalle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
eltern oder unterhalteines der Wörter
eltern nicht unterhaltdas erste Wort ohne das zweite
(dienstbarkeit oder servitut) und verjährungKlammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

Hilfe des RIS zum Feld "Suchworte"

§ 5 Tapferkeitsmedaillen-Zulagengesetz 1962

Fassungen
01.07.1962 bis 16.07.2002 — BGBl. Nr. 146/1962 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
§ 501.07.196216.07.2002 BGBl. Nr. 146/1962 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 103/2002

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 16.07.2002 (RIS)↗§ 5 (RIS)↗
‹ § 4 am 16.07.2002 § 6 am 16.07.2002 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Tapferkeitsmedaillen-Zulagengesetz 1962

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 146 aus 1962, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 103 aus 2002,

Typ

BG

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 5

Inkrafttretensdatum

01.07.1962BGBl. Nr. 146/1962

Außerkrafttretensdatum

16.07.2002aufgehoben durch BGBl. I Nr. 103/2002

Index

43/02 Leistungsrecht

Text

Paragraph 5,

  1. Absatz eins,Die Zulagen nach diesem Bundesgesetz sind der Exekution gänzlich entzogen.
  2. Absatz 2,Sofern Leistungen nach anderen Bundesgesetzen von der Höhe des Einkommens des Berechtigten abhängig oder auf die Leistungen Bezüge aus öffentlichen Mitteln anzurechnen sind, bleiben die Zulagen nach diesem Bundesgesetz bei der Ermittlung der Höhe des Einkommens und bei der Festsetzung der Leistungen außer Betracht.

Schlagworte

Exekutionsbeschränkung

Zuletzt aktualisiert am

08.11.2023

Gesetzesnummer

10005270

Dokumentnummer

NOR12058787

Alte Dokumentnummer

N4196211511A

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1962/146/P5/NOR12058787