Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

§ 3 Vereinheitlichung und Vereinfachung der Bergrechtsbestimmungen im Burgenland

Fassungen

23.10.1946 bis 31.12.2018 — BGBl. Nr. 188/1946 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 3	23.10.1946	31.12.2018	BGBl. Nr. 188/1946 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.2018 (RIS)↗§ 3 (RIS)↗

‹ § 2 am 31.12.2018 § 4 am 31.12.2018 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Vereinheitlichung und Vereinfachung der Bergrechtsbestimmungen im Burgenland

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 188 aus 1946, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 61 aus 2018,

Typ

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 3

Inkrafttretensdatum

23.10.1946BGBl. Nr. 188/1946

Außerkrafttretensdatum

31.12.2018aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018

Index

58/01 Bergrecht

Text

Paragraph 3,

Die von Grundbesitzern (Gemeinden) abgeschlossenen Verträge, mit welchen einem Bergbauunternehmer das Recht zur Gewinnung von Kohle innerhalb verliehener Grubenfelder eingeräumt wurde, bleiben durch dieses Bundesgesetz unberührt, diese Grubenfelder mögen auf den Namen der Grundbesitzer (Gemeinden) oder des Bergbauunternehmers eingetragen sein.

Zuletzt aktualisiert am

03.10.2018

Gesetzesnummer

10006198

Dokumentnummer

NOR12068371

Alte Dokumentnummer

N5194642046J

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1946/188/P3/NOR12068371