Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Durchführung der Intervention von Getreide
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 1020/1994 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 327/1997Bundesgesetzblatt Nr. 1020 aus 1994, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 327 aus 1997,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 8Paragraph 8
Index
55 Wirtschaftslenkung
Text
Prüfung der Beschaffenheit des angelieferten Getreides
§ 8. (1) Der Lagerhalter hat die Beschaffenheit des angelieferten Getreides vor der Einlagerung zu prüfen.Paragraph 8, (1) Der Lagerhalter hat die Beschaffenheit des angelieferten Getreides vor der Einlagerung zu prüfen.
Getreide, das die äußeren Qualitätskriterien der Intervention nicht erfüllt, darf nicht eingelagert oder mit Getreide, das für die Intervention bestimmt oder bereits übernommen wurde, zusammengelagert werden.
(2)Absatz 2,Ergibt die Vorbemusterung des auf dem Fahrzeug befindlichen Getreides, daß es den Beschaffenheitsvoraussetzungen entspricht, so haben Lagerhalter und Verkäufer nach den Methoden der Internationalen Gesellschaft für Getreidewissenschaft und -technologie (ICC) Proben zu ziehen.
(3)Absatz 3,Aus den Durchschnittsmustern ist mit Hilfe eines Probenteilers ein repräsentatives Muster der Partie (Kontraktmuster) von mindestens
fünf kg bei Roggen, Wintergerste, Sommergerste und Mais
zehn kg bei Weich- und Hartweizen
herzustellen.
Dieses Kontraktmuster ist vom Lagerhalter bis zum Abschluß aller Untersuchungen aufzubewahren.
(4)Absatz 4,Ist der Verkäufer bei der Vorbemusterung des auf dem Fahrzeug befindlichen Getreides, der Probenahme oder der Herstellung des Durchschnittsmusters nicht anwesend, so gelten die vom Lagerhalter getroffenen Feststellungen und die erstellten Durchschnittsmuster als verbindlich.
(5)Absatz 5,Die Regelung gemäß § 10 Abs. 1 bleibt davon unberührt.Die Regelung gemäß Paragraph 10, Absatz eins, bleibt davon unberührt.
Schlagworte
Weichweizen, Getreidetechnologie
Dokumentnummer
NOR12089237
Alte Dokumentnummer
N5199749819L