Kurztitel
Sonderabgabe von Erdöl ÜR
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 21/1995Bundesgesetzblatt Nr. 21 aus 1995,
Beachte
1. Bezugszeitraum vgl. § 81. Bezugszeitraum vergleiche Paragraph 8
2. Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen wurde ein Außerkrafttretensdatum gesetzt.
Text
Artikel XIArtikel römisch elf
Sonderabgabe von Erdöl
(Anm.: zu den §§ 1 und 5, BGBl. Nr. 554/1980)Anmerkung, zu den Paragraphen eins und 5, Bundesgesetzblatt Nr. 554 aus 1980,)
Das Bundesgesetz vom 26. November 1980, mit dem eine Sonderabgabe von Erdöl erhoben wird, zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 681/1994, wird wie folgt geändert:Das Bundesgesetz vom 26. November 1980, mit dem eine Sonderabgabe von Erdöl erhoben wird, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 681 aus 1994,, wird wie folgt geändert:
1.-2. (Anm.: betreffen die Änderungen der Sonderabgabe von Erdöl)1.-2. Anmerkung, betreffen die Änderungen der Sonderabgabe von Erdöl)
3. Z 1 und 2 sind auf Vorgänge nach dem Inkrafttreten des Vertrages über den Beitritt Österreichs zur Europäischen Union *1) anzuwenden.3. Ziffer eins und 2 sind auf Vorgänge nach dem Inkrafttreten des Vertrages über den Beitritt Österreichs zur Europäischen Union *1) anzuwenden.
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*1) Die Kundmachung des Vertrages und seines Inkrafttretens wird zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.