Art. 4 (ÜR) KFG 1967

Text

Artikel IVArtikel römisch vier

(Anm.: aus BGBl. Nr. 375/1988, zu den §§ 6, 24 und 57a, BGBl. Nr. 267/1967)Anmerkung, aus Bundesgesetzblatt Nr. 375 aus 1988,, zu den Paragraphen 6, 24 und 57 a, Bundesgesetzblatt Nr. 267 aus 1967,)

1. (1)Absatz eins,Von Art. I Z 5 (§ 6 Abs. 7a zweiter Satz) sind Fahrzeuge ausgenommen, deren Type oder die einzeln vor dem Inkrafttreten dieses Bundesgesetzes genehmigt worden sind; sie müssen jedoch den bisherigen Vorschriften entsprechen.Von Artikel römisch eins, Ziffer 5, (Paragraph 6, Absatz 7 a, zweiter Satz) sind Fahrzeuge ausgenommen, deren Type oder die einzeln vor dem Inkrafttreten dieses Bundesgesetzes genehmigt worden sind; sie müssen jedoch den bisherigen Vorschriften entsprechen.
2. (2)Absatz 2,Die Prüfung von Fahrtschreibern gemäß § 24 Abs. 4 KFG 1967 hat erstmals im Jahre 1989 zu erfolgen.Die Prüfung von Fahrtschreibern gemäß Paragraph 24, Absatz 4, KFG 1967 hat erstmals im Jahre 1989 zu erfolgen.
3. (3)Absatz 3,Vereine und Gewerbetreibende, die gemäß § 57a Abs. 2 KFG 1967 zur wiederkehrenden Begutachtung ermächtigt sind vonVereine und Gewerbetreibende, die gemäß Paragraph 57 a, Absatz 2, KFG 1967 zur wiederkehrenden Begutachtung ermächtigt sind von

   1. 1.Ziffer eins
      Krafträdern (§ 57a Abs. 1 lit. a), gelten auch zur Begutachtung von Kraftradanhängern (§ 57a Abs. 1 lit. d sublit. cc in der Fassung Art. I Z 45) als ermächtigt,Krafträdern (Paragraph 57 a, Absatz eins, Litera a,), gelten auch zur Begutachtung von Kraftradanhängern (Paragraph 57 a, Absatz eins, Litera d, Sub-Litera, c, c, in der Fassung Artikel römisch eins, Ziffer 45,) als ermächtigt,
   2. 2.Ziffer 2
      Personenkraftwagen und Kombinationskraftwagen (§ 57a Abs. 1 lit. b und c), gelten auch zur Begutachtung von solchen Kraftwagen zur entgeltlichen Personenbeförderung (§ 57a Abs. 1 lit. b und c in der Fassung Art. I Z 44) als ermächtigt,Personenkraftwagen und Kombinationskraftwagen (Paragraph 57 a, Absatz eins, Litera b und c), gelten auch zur Begutachtung von solchen Kraftwagen zur entgeltlichen Personenbeförderung (Paragraph 57 a, Absatz eins, Litera b und c in der Fassung Artikel römisch eins, Ziffer 44,) als ermächtigt,
   3. 3.Ziffer 3
      Anhängern (§ 57a Abs. 1 lit. d), gelten auch zur Begutachtung von durch § 57a Abs. 1 lit. d in der Fassung Art. I Z 45 erfaßten Anhängern als ermächtigt.Anhängern (Paragraph 57 a, Absatz eins, Litera d,), gelten auch zur Begutachtung von durch Paragraph 57 a, Absatz eins, Litera d, in der Fassung Artikel römisch eins, Ziffer 45, erfaßten Anhängern als ermächtigt.
4. (4)Absatz 4,Die im Art. I Z 44 und 46 (§ 57a Abs. 1 lit. b, c und h) angeführten Fahrzeuge sind erstmals am Jahrestag ihrer ersten Zulassung im Jahre 1989 zu begutachten; § 57a Abs. 3 zweiter bis vierter Satz KFG 1967 gilt sinngemäß.Die im Artikel römisch eins, Ziffer 44 und 46 (Paragraph 57 a, Absatz eins, Litera b, c und h) angeführten Fahrzeuge sind erstmals am Jahrestag ihrer ersten Zulassung im Jahre 1989 zu begutachten; Paragraph 57 a, Absatz 3, zweiter bis vierter Satz KFG 1967 gilt sinngemäß.
5. (5)Absatz 5,Anhänger, die vor dem Inkrafttreten des Art. I Z 45 (§ 57a Abs. 1 lit. d) nicht der wiederkehrenden Begutachtung unterlagen, unterliegen dem § 36 lit. e KFG 1967 ab dem 1. Mai 1990; § 57a Abs. 6 zweiter Satz KFG 1967 gilt sinngemäß.Anhänger, die vor dem Inkrafttreten des Artikel römisch eins, Ziffer 45, (Paragraph 57 a, Absatz eins, Litera d,) nicht der wiederkehrenden Begutachtung unterlagen, unterliegen dem Paragraph 36, Litera e, KFG 1967 ab dem 1. Mai 1990; Paragraph 57 a, Absatz 6, zweiter Satz KFG 1967 gilt sinngemäß.