Text

Zusatzstoffe

§ 11. (1) Zusatzstoffe dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie den Anforderungen der Anhänge der Richtlinie 70/524/EWG des Rates über Zusatzstoffe in der Tierernährung in der jeweils geltenden Fassung und den darauf beruhenden Rechtsakten der Europäischen Kommission (ABl. Nr. L 270 vom 14. 12. 70 S 1) entsprechen. Für die Bezeichnung und die bei der Kennzeichnung vorgeschriebenen Angaben sind die entsprechenden Rechtsakte der Europäischen Kommission, mit welchen die Zusatzstoffe zugelassen werden, maßgeblich.Paragraph 11, (1) Zusatzstoffe dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie den Anforderungen der Anhänge der Richtlinie 70/524/EWG des Rates über Zusatzstoffe in der Tierernährung in der jeweils geltenden Fassung und den darauf beruhenden Rechtsakten der Europäischen Kommission (ABl. Nr. L 270 vom 14. 12. 70 S 1) entsprechen. Für die Bezeichnung und die bei der Kennzeichnung vorgeschriebenen Angaben sind die entsprechenden Rechtsakte der Europäischen Kommission, mit welchen die Zusatzstoffe zugelassen werden, maßgeblich.

1. (2)Absatz 2,Zusatzstoffe sind mit folgenden Angaben zu kennzeichnen:

   1. 1.Ziffer eins
      die Bezeichnung des Zusatzstoffes unter Angabe der EG-Nummer gemäß Anlage 3,
   2. 2.Ziffer 2
      Name oder Firma und Anschrift des verantwortlichen Inverkehrbringers mit Sitz in der Europäischen Gemeinschaft,
   3. 3.Ziffer 3
      die Zulassungs- oder Registernummer des Betriebes des verantwortlichen Inverkehrbringers,
   4. 4.Ziffer 4
      das Nettogewicht; bei flüssigen Erzeugnissen das Nettogewicht oder das Nettovolumen;
   5. 5.Ziffer 5
      Informationen über die Haltbarkeit.
2. (3)Absatz 3,Zusatzstoffe können mit folgenden zusätzlichen Angaben gekennzeichnet werden:

   1. 1.Ziffer eins
      Handelsbezeichnung,
   2. 2.Ziffer 2
      Name oder Firma und Anschrift des Herstellers, wenn dieser nicht mit Abs. 2 Z 2 identisch ist,Name oder Firma und Anschrift des Herstellers, wenn dieser nicht mit Absatz 2, Ziffer 2, identisch ist,
   3. 3.Ziffer 3
      Gebrauchsanweisung und gegebenenfalls Empfehlungen für einen sicheren Gebrauch.