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Art. 1 Auslieferung und Rechtshilfe in Strafsachen (Lettland)

Fassungen
27.09.1932 bis 31.08.1997 — BGBl. Nr. 321/1932 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 127.09.193231.08.1997 BGBl. Nr. 321/1932 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.08.1997 (RIS)↗Art. 1 (RIS)↗
‹ § 0 am 31.08.1997 Art. 2 am 31.08.1997 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Auslieferung und Rechtshilfe in Strafsachen (Lettland)

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 321 aus 1932,

Typ

Vertrag - Lettland

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel eins

Inkrafttretensdatum

27.09.1932BGBl. Nr. 321/1932

Außerkrafttretensdatum

31.08.1997

Index

29/09 Auslieferung, Rechtshilfe in Strafsachen

Beachte

Das Übereinkommen zwischen Österreich und Lettland ist mit Wirksamkeit vom 31. August 1997 als beendet anzusehen vergleiche Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 103 aus 2019,).

Text

Artikel 1.

Die vertragschließenden Teile verpflichten sich, unter den in dem vorliegenden Übereinkommen festgesetzten Bedingungen einander die Personen auszuliefern, die in dem Gebiete des anderen Staates wegen einer der im Artikel 2 bezeichneten strafbaren Handlungen verurteilt oder angeklagt worden sind oder verfolgt werden.

Zuletzt aktualisiert am

12.07.2019

Gesetzesnummer

10001805

Dokumentnummer

NOR40007406

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1932/321/A1/NOR40007406