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Art. 11 Auslieferung und Rechtshilfe in Strafsachen (Lettland)

Fassungen
27.09.1932 bis 31.08.1997 — BGBl. Nr. 321/1932 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 1127.09.193231.08.1997 BGBl. Nr. 321/1932 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.08.1997 (RIS)↗Art. 11 (RIS)↗
‹ Art. 10 am 31.08.1997 Art. 12 am 31.08.1997 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Auslieferung und Rechtshilfe in Strafsachen (Lettland)

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 321 aus 1932,

Typ

Vertrag - Lettland

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 11

Inkrafttretensdatum

27.09.1932BGBl. Nr. 321/1932

Außerkrafttretensdatum

31.08.1997

Index

29/09 Auslieferung, Rechtshilfe in Strafsachen

Beachte

Das Übereinkommen zwischen Österreich und Lettland ist mit Wirksamkeit vom 31. August 1997 als beendet anzusehen vergleiche Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 103 aus 2019,).

Text

Artikel 11.

Wenn die Auslieferung bewilligt worden ist, ist der ersuchende Staat verpflichtet, die Übernahme des Auszuliefernden innerhalb einer Frist von dreißig Tagen nach dem Tage zu veranlassen, an dem er die Verständigung erhalten hat, daß die Auslieferung ohne Verzug durchgeführt werden kann. Nach Ablauf dieser Frist kann die betreffende Person in Freiheit gesetzt werden.

Die Auslieferung wird an dem Punkte der Grenze des ersuchten Staates stattfinden, den der ersuchende Staat bestimmen wird.

Zuletzt aktualisiert am

12.07.2019

Gesetzesnummer

10001805

Dokumentnummer

NOR40007416

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1932/321/A11/NOR40007416