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§ 5 Milch-Qualitätsverordnung

Fassungen
01.01.1959 bis 31.12.2018 — BGBl. Nr. 145/1955 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
§ 501.01.195931.12.2018 BGBl. Nr. 145/1955 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.2018 (RIS)↗§ 5 (RIS)↗
‹ § 4 am 31.12.2018 § 6 am 31.12.2018 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Milch-Qualitätsverordnung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 145 aus 1955, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 61 aus 2018,

Typ

BG

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 5

Inkrafttretensdatum

01.01.1959BGBl. Nr. 145/1955

Außerkrafttretensdatum

31.12.2018aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018

Index

55 Wirtschaftslenkung

Text

römisch fünf. ABSCHNITT.

Kennzeichnung von Milch und Erzeugnissen aus Milch im geschäftlichen Verkehr.

Paragraph 5,

  1. Absatz eins,Beim Versand von für Verbraucher bestimmter Milch in Kannen oder Tanks ist die Bezeichnung des Betriebes auf der Plombe einzuprägen. Im Lieferschein ist anzugeben, um welche Milchsorte es sich handelt und ob diese roh oder pasteurisiert ist.
  2. Absatz 2,Beim Versand von Flaschenmilch ist auf dem Verschluß der Lieferbetrieb namentlich oder mit einer vom Fonds festgesetzten Betriebsnummer, weiters die Bezeichnung der Milchsorte mit dem Zusatz „pasteurisiert“ deutlich kenntlich zu machen.

Anmerkung

Fassung zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 276/1958

Zuletzt aktualisiert am

02.10.2018

Gesetzesnummer

10006226

Dokumentnummer

NOR40007609

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1955/145/P5/NOR40007609