Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Flugsicherungsan- und Abfluggebührenverordnung 1993
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 423/1993 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 206/2003Bundesgesetzblatt Nr. 423 aus 1993, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 206 aus 2003,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 4Paragraph 4
Index
92 Luft- und Weltraumfahrt
Text
Berechnung der Gebühr auf Flughäfen
§ 4. (1) Die Gebühr für eine Inanspruchnahme von Diensten und Einrichtungen der Flugsicherung auf Flughäfen durch ein Luftfahrzeug mit einer höchstzulässigen Abflugmasse von mehr als zwei Tonnen wird nach folgender Formel berechnet:Paragraph 4, (1) Die Gebühr für eine Inanspruchnahme von Diensten und Einrichtungen der Flugsicherung auf Flughäfen durch ein Luftfahrzeug mit einer höchstzulässigen Abflugmasse von mehr als zwei Tonnen wird nach folgender Formel berechnet:
G (Gebühr) = Gs (Gebührensatz) x Gf (Gewichtsfaktor des Luftfahrzeuges).
(2)Absatz 2,Der Gewichtsfaktor (Gf) des Luftfahrzeuges ist die Quadratwurzel der durch fünfzig geteilten höchstzulässigen Abflugmasse des Luftfahrzeuges, die in Tonnen, gerundet auf eine Stelle hinter dem Komma, ausgedrückt wird. Die so errechnete Zahl wird auf zwei Stellen hinter dem Komma gerundet.
(3)Absatz 3,Der Gebührensatz (Gs) ergibt sich aus der Teilung der geschätzten Kosten der Dienste und Einrichtungen der Flugsicherung auf allen österreichischen Flughäfen durch die geschätzte Zahl der gewichteten Landungen pro Verrechnungsjahr.
(4)Absatz 4,Der Gebührensatz wird jeweils bis spätestens 15. November des vor seinem Inkrafttreten liegenden Jahres in luftfahrtüblicher Weise verlautbart. Für das Jahr 2003 ist, abweichend von § 3 Abs. 1, der für das Jahr 2002 in luftfahrtüblicher Weise kundgemachte Gebührensatz weiterhin anwendbar.Der Gebührensatz wird jeweils bis spätestens 15. November des vor seinem Inkrafttreten liegenden Jahres in luftfahrtüblicher Weise verlautbart. Für das Jahr 2003 ist, abweichend von Paragraph 3, Absatz eins,, der für das Jahr 2002 in luftfahrtüblicher Weise kundgemachte Gebührensatz weiterhin anwendbar.
(5)Absatz 5,Die Gebühr für eine Inanspruchnahme von Diensten oder Einrichtungen der Flugsicherung auf Flughäfen durch ein Luftfahrzeug mit einer höchstzulässigen Abflugmasse von mehr als einer Tonne bis zu zwei Tonnen beträgt 300 S je Zähleinheit.
(6)Absatz 6,Die Gebühr für eine Inanspruchnahme von Diensten und Einrichtungen der Flugsicherung auf Flughäfen durch ein Luftfahrzeug mit einer höchstzulässigen Abflugmasse bis zu einer Tonne beträgt 150 S je Zähleinheit.
(7)Absatz 7,(Anm.: aufgehoben durch BGBl. Nr. 452/1995).Anmerkung, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 452 aus 1995,).
Dokumentnummer
NOR40040531