Text
Anlage
Projektprogramm gemäß § 17a Abs. 9 Z 3 des BundeshaushaltsgesetzesProjektprogramm gemäß Paragraph 17 a, Absatz 9, Ziffer 3, des Bundeshaushaltsgesetzes
Schlüsselaufgaben der .SIAK
Planung, Organisation, Durchführung, Steuerung und Evaluierung von Aus- und Fortbildung für das Bundesministerium für Inneres
Ausbildungskooperationen im internationalen Bereich (CEPOL, MEPA, AEPC, MOEL ua.)
Planung, Organisation und Produktion von technischen Unterrichtsmedien (unter den Gesichtspunkten von e-Learning/Video-Unterstützung)
Psychologische Personalauslese für das Bundesministerium für Inneres
Psychologische Beratung und Betreuung aller Angehörigen des Bundesministeriums für Inneres, allgemein und in kritischen Situationen
Bereitstellung von strukturiertem Wissen (Aufbereiten von Informationen und Daten) für das Bundesministerium für Inneres
Empfänger der Leistungen der .SIAK sind das Bundesministerium für Inneres, andere Bundesministerien, die Länder, die Städte und Gemeinden, internationale Organisationen, juristische und natürliche Personen.
Rechtsgrundlagen
§§ 10a und 10b des Bundesgesetzes über die Organisation der Sicherheitsverwaltung und die Ausübung der Sicherheitspolizei (Sicherheitspolizeigesetz - SPG), BGBl. Nr. 566/1991, in der Fassung BGBl. I Nr. 104/2002Paragraphen 10 a und 10 b des Bundesgesetzes über die Organisation der Sicherheitsverwaltung und die Ausübung der Sicherheitspolizei (Sicherheitspolizeigesetz - SPG), Bundesgesetzblatt Nr. 566 aus 1991,, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 104 aus 2002, Verordnung des Bundesministers für Inneres über den Sicherheitsakademiebeirat
(Sicherheitsakademiebeirat-Verordnung), BGBl. II Nr. 74/2001(Sicherheitsakademiebeirat-Verordnung), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 74 aus 2001, Verordnung des Bundesministers für Inneres über die Festsetzung von Gebühren und Kostenersätzen für Leistungen der Sicherheitsexekutive nach dem Sicherheitspolizeigesetz (Sicherheitsgebühren-Verordnung - SGV), BGBl. Nr. 389/1996, in der Fassung BGBl. II Nr. 358/2002Verordnung des Bundesministers für Inneres über die Festsetzung von Gebühren und Kostenersätzen für Leistungen der Sicherheitsexekutive nach dem Sicherheitspolizeigesetz (Sicherheitsgebühren-Verordnung - SGV), Bundesgesetzblatt Nr. 389 aus 1996,, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 358 aus 2002, Verordnung des Bundesministers für Inneres über den Zugang zur Ausbildung an der Sicherheitsakademie (Sicherheitsakademie-Ausbildungsverordnung), BGBl. II Nr. 360/2002Verordnung des Bundesministers für Inneres über den Zugang zur Ausbildung an der Sicherheitsakademie (Sicherheitsakademie-Ausbildungsverordnung), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 360 aus 2002, Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 (BDG 1979), BGBl. Nr. 333/1979, in der Fassung BGBl. I Nr. 7/2003Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 (BDG 1979), Bundesgesetzblatt Nr. 333 aus 1979,, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 7 aus 2003, Vertragsbedienstetengesetz 1948, BGBl. Nr. 86/1948, in der Fassung BGBl. I Nr. 7/2003Vertragsbedienstetengesetz 1948, Bundesgesetzblatt Nr. 86 aus 1948,, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 7 aus 2003, Verordnung des Bundesministers für Inneres über die Grundausbildung für den Exekutivdienst und die Verwendungsgruppen E 2a und E 1 im Gendarmerie-, Sicherheitswach- und Kriminaldienst, BGBl. II Nr. 433/1999, in der Fassung BGBl. II Nr. 468/2002Verordnung des Bundesministers für Inneres über die Grundausbildung für den Exekutivdienst und die Verwendungsgruppen E 2a und E 1 im Gendarmerie-, Sicherheitswach- und Kriminaldienst, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 433 aus 1999,, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 468 aus 2002, Verordnung der Bundesregierung vom 14. Oktober 1980 über die Grundausbildung für die Verwendungsgruppe A, BGBl. Nr. 468/1980, in der Fassung BGBl. II Nr. 449/2002Verordnung der Bundesregierung vom 14. Oktober 1980 über die Grundausbildung für die Verwendungsgruppe A, Bundesgesetzblatt Nr. 468 aus 1980,, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 449 aus 2002, Verordnung der Bundesregierung vom 19. Dezember 1978 über die Grundausbildung für die Verwendungsgruppe B, BGBl. Nr. 9/1979, in der Fassung BGBl. II Nr. 449/2002Verordnung der Bundesregierung vom 19. Dezember 1978 über die Grundausbildung für die Verwendungsgruppe B, Bundesgesetzblatt Nr. 9 aus 1979,, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 449 aus 2002, Verordnung der Bundesregierung vom 4. Dezember 1979 über die Grundausbildung für die Verwendungsgruppe C, BGBl. Nr. 518/1979, in der Fassung BGBl. II Nr. 449/2002Verordnung der Bundesregierung vom 4. Dezember 1979 über die Grundausbildung für die Verwendungsgruppe C, Bundesgesetzblatt Nr. 518 aus 1979,, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 449 aus 2002, Verordnung der Bundesregierung vom 4. Dezember 1979 über die Grundausbildungen für die Verwendungsgruppen D und P 3 und über die Facharbeiter-Aufstiegsausbildung, BGBl. Nr. 519/1979, in der Fassung BGBl. II Nr. 449/2002Verordnung der Bundesregierung vom 4. Dezember 1979 über die Grundausbildungen für die Verwendungsgruppen D und P 3 und über die Facharbeiter-Aufstiegsausbildung, Bundesgesetzblatt Nr. 519 aus 1979,, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 449 aus 2002, Verordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur über die Verleihung der Bezeichnung "Lehrgang universitären Charakters" an den Lehrgang "Pädagogische Ausbildung von Lehrenden des Exekutivdienstes" der Sicherheitsakademie des Bundesministeriums für Inneres, Wien, sowie über die Schaffung der Bezeichnung "Akademische Lehrerin des Exekutivdienstes" und "Akademischer Lehrer des Exekutivdienstes", BGBl. II Nr. 295/2003Verordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur über die Verleihung der Bezeichnung "Lehrgang universitären Charakters" an den Lehrgang "Pädagogische Ausbildung von Lehrenden des Exekutivdienstes" der Sicherheitsakademie des Bundesministeriums für Inneres, Wien, sowie über die Schaffung der Bezeichnung "Akademische Lehrerin des Exekutivdienstes" und "Akademischer Lehrer des Exekutivdienstes", Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 295 aus 2003,
3.1 Strategisches Ziel
Im Projektzeitraum soll die .SIAK durch Weiterentwicklung der Aus- und Fortbildungssysteme im Ressort insbesondere zur Umsetzung des Projektes "team 04" (Zusammenlegung der Wachkörper) beitragen.
Sie soll einheitliche Aus- und Fortbildungsstandards schaffen sowie durch zielgruppen-, funktions- und bedarfsorientierte Fortbildungen die Personalentwicklung im Bundesministerium für Inneres unter besonderer Berücksichtigung des Anteils weiblicher Teilnehmer an Fortbildungsveranstaltungen fördern.
Zur Erreichung dieser Ziele sind Teamorientierung, Arbeitszufriedenheit aller MitarbeiterInnen, Kreativität, Kostenbewusstsein und Flexibilität in der Aufgabenerfüllung besonders zu fördern.
Ferner sind Kultur, Werthaltungen und Prinzipien der Organisation zu berücksichtigen. Unter Kultur, Werthaltungen und Prinzipien sind insbesondere die Respektierung der Würde des Menschen, der Umgang mit Menschen auf Basis sozialer und kommunikativer Kompetenz sowie rechtmäßiges Handeln im Spannungsfeld zwischen Legalität und Effizienz zu verstehen.
3.2 Fachbezogene Ziele
- Sicherstellung rascher Lösungen bei neuen Anforderungen an die
Aus- und Fortbildung
3.3 Managementziele
- Flexibilisierung des Personalbedarfs durch Kooperation mit
anderen Organisationseinheiten innerhalb des Bundesministeriums
für Inneres und privaten Leistungsanbietern
- Stabilisierung des Budgetbedarfs bei mindestens gleich
bleibenden Leistungen
- Entwicklung, Einführung und Anwendung von
Kostenrechnungselementen zur Erhöhung des Kostenbewusstseins und
zum effizienteren Einsatz der finanziellen Ressourcen
- Ausbau der Öffentlichkeitsarbeit
4. Leistungskatalog
- Erbringung von Grundausbildungen in Kurstagen:
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2004: 10 572 2005: 9 600 2006: 9 600
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Die Anzahl von 9 600 Kurstagen entspricht einer Vollauslastung der hauptamtlichen Lehrer. Der höhere Wert für 2004 ergibt sich aus der großen Zahl von Kursen, die 2003 begonnen haben und im Jahr 2004 fortgesetzt werden und geht zu Lasten der für die hauptamtlichen Lehrer vorgesehenen Zeiten für die Praxisanbindung.
- Erbringung von Lehreraus- und -fortbildung in Kurstagen:
Pro Jahr 148
- Fortbildungen in Kurstagen:
Der durch das geplante Strafprozessreformgesetz und andere noch
nicht absehbare Großvorhaben bedingte Schulungsaufwand ist nicht
berücksichtigt.
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2004: 4 453 2005: 4 441 2006: 4 444
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- e-Learning und Video
Pro Jahr 14 Produktionen
- Psychologische Personalauslese
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2004: 3 335 2005: 3 305 2006: 3 725
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- Psychologische Betreuung und Beratung
Pro Jahr 48 Tage
- Führung der Bibliothek und Fachdokumentation der .SIAK
- Ausbildungskooperationen im Internationalen Bereich
- Forschung
- Bildungscontrolling
- EU-Grenzdienst Ausbildung
Der quantitative Leistungsabgleich ergibt sich aus dem Soll-Ist-Vergleich der Zahlen in den Punkten 4, 6 und 7 des Projektprogrammes und aus den spezifischen Aufträgen des Controlling-Beirates.
Für die Organisationseinheit werden folgende weitere Leistungskennzahlen definiert:
- Die Bedarfsorientierung der durch die .SIAK durchgeführten
Fortbildungen
Einschätzung der Teilnehmer auf Feedbackbögen hinsichtlich der
Anwendbarkeit/Verwertbarkeit und Umsetzbarkeit der Fortbildungen
4-stufige Skala, Maximum = 1,0, Minimum = 4,0
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2003 2004 2005 2006
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1,35 1,35 bis 1,30 1,35 bis 1,30 1,35 bis 1,30
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- Prozentsatz der weiblichen Teilnehmer an
Fortbildungsveranstaltungen des .SIAK-Seminarkataloges
Der Anteil weiblicher Teilnehmer an Fortbildungsveranstaltungen
des .SIAK Seminarkataloges beträgt 12,68 vH. Im Sinne einer
bewussten Förderung von Frauen soll der Anteil erhöht werden.
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2003 2004 2005 2006
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12,68 vH 14 vH 16 vH 18 vH
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- Gesamtbewertung der Inhalte der Grundausbildungen
Grundlage zur Ermittlung der Basiszahl sind standardisierte
Feedbacks der Teilnehmer im Zusammenhang einer umfassenden
Evaluation der Lehrgänge.
5-stufige Skala, Maximum = 1,0 Minimum = 5,0
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2003 2004 2005 2006
________________________________________________________________
2,4 2,4 2,2 1,9
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- Beurteilung der Anforderungen an Teilnehmer der
Grundausbildungen
Grundlage zur Ermittlung der Basiszahl sind standardisierte
Feedbacks der Teilnehmer im Zusammenhang einer umfassenden
Evaluation der Lehrgänge.
5-stufige Skala, Maximum = 1,0 Minimum = 5,0
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2003 2004 2005 2006
________________________________________________________________
2,5 2,2 2,0 1,8
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- Teilnehmer an Grundausbildungen fühlen sich durch die Lehrkräfte
überwiegend als Erwachsene/Schüler bzw. autoritär/kooperativ
behandelt
Grundlage zur Ermittlung der Basiszahl sind standardisierte
Feedbacks der Teilnehmer im Zusammenhang einer umfassenden
Evaluation der Lehrgänge.
5-stufige Skala, Maximum = 1,0 Minimum = 5,0
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2003 2004 2005 2006
________________________________________________________________
3 2,5 2,2 2,0
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- Anzahl der e-Learning Module insbesondere in Verbindung mit
Vorgängen der Aus- und/oder Fortbildung
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2003 2004 2005 2006
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0 4 6 8
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6. Darstellung der im Projektzeitraum voraussichtlich erforderlichen
Planstellen
____________________________________________________________________
Planstellenvorschau 2004 - 2006
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Iststand Vorschau
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1.10.2003 2004 2005 2006
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Beamte/Verwendungsgruppe
____________________________________________________________________
A1 9 9 9 9
____________________________________________________________________
A2 9 9 9 9
____________________________________________________________________
A3 4 4 4 4
____________________________________________________________________
A4
____________________________________________________________________
E1 31 31 31 31
____________________________________________________________________
E2a 179 179 178 178
____________________________________________________________________
E2b 12 12 12 12
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Summe Beamte 244 244 243 243
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Vertragsbedienstete/
Entlohnungsgruppe
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v1 2 2 3 3
____________________________________________________________________
v2 4 4 4 4
____________________________________________________________________
v3 1 1 1 1
____________________________________________________________________
v4 6 9 9 9
____________________________________________________________________
h1
____________________________________________________________________
h2 3 3 3 3
____________________________________________________________________
h3 2 2 2 2
____________________________________________________________________
h4 3 3 3 3
____________________________________________________________________
h5 13 40 40 40
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Summe Vertragsbedienstete 34 64 65 65
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Gesamtsumme 278 308 308 308
Erläuterungen zu Punkt 6:
Die Dienstposten von 27 Reinigungskräften und 3 Administrativkräften in den Bildungszentren der Sicherheitsexekutive werden mit 1. Jänner 2004 von den nachgeordneten Dienstbehörden zur .SIAK übertragen. Im Jahr 2004 wird eine Planstelle E2a absystemisiert und mit 1. Jänner 2005 eine Planstelle v1 eingerichtet.
Darstellung der im Projektzeitraum voraussichtlich erforderlichen
Ausgaben und erzielbaren Einnahmen
________________________________________________
Ausgaben
________________________________________________
Erwarteter Erfolg 2004 2005 2006
2003
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UT 0 Personal-
ausgaben *) 10 780 000 13 363 000 13 758 000 14 155 000
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UT 3 Anlagen 563 000 272 000 29 000 5 000
____________________________________________________________________
UT 6 Förderungen *) 50 000 100 000 50 000 5 000
____________________________________________________________________
UT 7 Gesetzliche 200 000 308 000 318 000 327 000
Verpflich-
tungen *)
____________________________________________________________________
UT 8 Aufwendungen 4 075 000 6 603 000 5 745 000 5 602 000
*)
____________________________________________________________________
Summe der 15 668 000 20 646 000 19 900 000 20 094 000
Ausgaben ________________________________________________
________________________________________________
Einnahmen
________________________________________________
Erwarteter Erfolg 2004 2005 2006
2003
____________________________________________________________________
UT 4 Einnahmen *) 486 000 245 000 270 000 295 000
____________________________________________________________________
UT 7 Bestands- 4 000 5 000 5 000 5 000
wirksame
Einnahmen
____________________________________________________________________
Summe der 490 000 250 000 275 000 300 000
Einnahmen
____________________________________________________________________
Saldo -15 178 000 -20 396 000 -19 625 000 -19 794 000
________________________________________________
Fiktiver -2 182 000
Zuschlag
UT 0
________________________________________________
Fiktiver -99 000
Zuschlag
UT 7
________________________________________________
Fiktiver -2 700 000
Zuschlag
UT 8
________________________________________________
Fiktiver -350 000
Abschlag
UT 4
________________________________________________
Fiktiver -20 509 000 -20 396 000 -19 625 000 -19 794 000
Saldo ________________________________________________
Erläuterungen zu Punkt 7:
UT 0:
Grundlage der Berechnung sind die Richtlinien für die Ermittlung und Darstellung der finanziellen Auswirkungen neuer rechtsetzender Maßnahmen gemäß § 14 Abs. 5 des Bundeshaushaltsgesetzes (BHG), BGBl. Nr. 213/1986, in der geltenden Fassung, BGBl. II Nr. 50/1999 in der Fassung BGBl. II Nr. 362/2002.Grundlage der Berechnung sind die Richtlinien für die Ermittlung und Darstellung der finanziellen Auswirkungen neuer rechtsetzender Maßnahmen gemäß Paragraph 14, Absatz 5, des Bundeshaushaltsgesetzes (BHG), Bundesgesetzblatt Nr. 213 aus 1986,, in der geltenden Fassung, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 50 aus 1999, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 362 aus 2002,.
Kalkuliert wurde eine folgejährliche Steigerungsrate von 3,0 vH, die sich aus 2,0 vH Gehaltsanpassung und 1,0 vH Struktureffekt zusammensetzt.
In Abzug gebracht wurden die in der UT 8 veranschlagten pauschalierten Aufwandsentschädigungen.
Unter Zugrundelegung des in Punkt 4 festgelegten Umfanges an Grundausbildungen und Fortbildungen wurden an Vergütungen für Nebentätigkeit von Nichtangehörigen der Organisationseinheit jährlich 583 000 € hinzugerechnet.
UT 3:
In den Jahren 2003 und 2004 werden notwendige Maßnahmen zur Vollausstattung der zehn Bildungszentren der Sicherheitsexekutive, vor allem in der Lehrsaalausstattung und in der Verbesserung der Unterkünfte gesetzt. Dementsprechend niedriger wurden die Jahre 2005 und 2006 budgetiert.
UT 6:
Die Ansätze entsprechen der jährlichen tatsächlichen Höhe eines abgeschlossenen Förderungsvertrages.
UT 7:
Die Gesetzlichen Verpflichtungen wurden in ihrer Abhängigkeit von den Personalausgaben berechnet.
UT 8:
Die Aufwendungen wurden entsprechend dem aus dem Leistungskatalog ableitbaren Bedarf der .SIAK und der zehn Bildungszentren der Sicherheitsexekutive und den zu erwartenden Einsparungsmöglichkeiten budgetiert.
UT 4:
Wesentliche Faktoren für die Budgetierung der Einnahmen im Projektzeitraum sind Kofinanzierungen von Projekten durch die Europäische Union, Einnahmen aus den Küchenbetrieben der Bildungszentren der Sicherheitsexekutive, Kostenersätze nach der Sicherheitsgebühren-Verordnung-SGV und die Verwertung von Rechten an Inhalten des e-Learning.
Fiktive Zu- bzw. Abschläge:
UT 0:
Beim erwarteten Erfolg 2003 sind zu berücksichtigen:
Die Aufwendungen für die Gendarmeriezentralschule (nunmehr Bildungszentrum Traiskirchen) wurden der .SIAK erst ab 1. Mai 2003 zugerechnet, und in den Monaten Mai bis September 2003 lagen auch Schwankungen im tatsächlichen Personalstand der Gendarmeriezentralschule vor (zirka 900 000 €). Mit 1. Oktober 2003 wurde in der .SIAK das Zentrum für EU-Grenzdienstausbildung mit 5 Planstellen neu eingerichtet (zirka 280 000 €).
Berücksichtigt wurden entsprechend den Erläuterungen zu Punkt 6 die Aufwendungen für 30 veranschlagte Stellen ab 1. Jänner 2004 (zirka 700 000 €).
Berücksichtigt wurde weiters, dass innerhalb der .SIAK nicht alle Stellen des Iststandes ganzjährig besetzt waren und etliche Stellen durch Dienstzuteilungen besetzt sind, die entsprechend den geltenden Bestimmungen noch nicht den Zahlungslisten der .SIAK zugerechnet sind (zirka 300 000 €).
UT 7:
Wurde in ihrer Abhängigkeit von den Personalausgaben errechnet.
UT 8:
Beim erwarteten Erfolg 2003 sind zu berücksichtigen:
Die Aufwendungen für die Gendarmeriezentralschule (nunmehr Bildungszentrum Traiskirchen) wurden der .SIAK erst ab 1. Mai 2003 zugerechnet (Veränderung von 2003 auf 2004 180 000 €)
Mit 1. Oktober 2003 wurde in der .SIAK das Zentrum für EU-Grenzdienstausbildung neu eingerichtet (jährlich 500 000 € ab 2004)
Die standardisierte EDV-Fortbildung wird mit 1. Jänner 2004 an die .SIAK übertragen (jährlich 220 000 € ab 2004)
Für das Jahr 2004 wurden als Investitionsprogramm zur Vollausstattung der zehn Bildungszentren der Sicherheitsexekutive, vor allem hinsichtlich der Unterrichtsbehelfe, Lehrsaalausstattungen und Unterkunftsverbesserungen, innerhalb des Budgets des Bundesministeriums für Inneres 1 800 000 € in das Budget der .SIAK übertragen.
UT 4:
Zu berücksichtigen ist, dass im erwarteten Erfolg 2003 die Beiträge der ASFINAG für die Ausbildung der Mautaufsichtsorgane in der Höhe von 350 000 € enthalten sind. Diese stellen einmalige Einnahmen dar.