Rechtstracker.at

Anl. 1

Fassungen
01.01.2007 bis 18.12.2009 — BGBl. II Nr. 391/2006
InkrafttretenAußerkrafttretenFassungsvergleichKundmachung
Anl. 119.12.200931.12.2012 § → § BGBl. II Nr. 457/2009 · aufgehoben
Anl. 101.01.200718.12.2009 § → § BGBl. II Nr. 391/2006
Anl. 101.01.200431.12.2006 BGBl. II Nr. 610/2003 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Flexibilisierungsklausel - Bestimmung der Sicherheitsakademie (.SIAK)

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 610 aus 2003, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 391 aus 2006,

Typ

V

Paragraph/Artikel/Anlage

Anlage eins

Inkrafttretensdatum

01.01.2007BGBl. II Nr. 391/2006

Außerkrafttretensdatum

18.12.2009danach: BGBl. II Nr. 457/2009

Index

31/01 Allgemeines Haushaltsrecht, Bundesbudget

Beachte

Zum Ende des Bezugszeitraums vergleiche Paragraph 2,

Text

Anlage

Projektprogramm gemäß Paragraph 17 a, Absatz 9, Ziffer 3, des Bundeshaushaltsgesetzes

  1. Ziffer eins
    Schlüsselaufgaben der SIAK
    • Strichaufzählung
      Planung, Organisation, Durchführung, Steuerung und Evaluierung von Aus- und Fortbildung für das Bundesministerium für Inneres
    • Strichaufzählung
      Ausbildungskooperationen im internationalen Bereich (CEPOL, MEPA, AEPC, MOEL, FRONTEX u.a.)
    • Strichaufzählung
      Planung, Organisation und Produktion von technischen Unterrichtsmedien (unter den Gesichtspunkten von e-Learning/Video-Unterstützung)
    • Strichaufzählung
      Psychologische Personalauslese für das Bundesministerium für Inneres
    • Strichaufzählung
      Psychologische Beratung und Betreuung aller Angehörigen des Bundesministeriums für Inneres, allgemein und in kritischen Situationen
    • Strichaufzählung
      Bereitstellung von strukturiertem Wissen (Aufbereiten von Informationen und Daten) für das Bundesministerium für Inneres
    • Strichaufzählung
      Empfänger der Leistungen der SIAK sind das Bundesministerium für Inneres, andere Bundesministe-rien, die Länder, die Städte und Gemeinden, internationale Organisationen, juristische und natürliche Personen.

  1. Ziffer 2
    Rechtsgrundlagen
    • Strichaufzählung
      Paragraph 11, des Bundesgesetzes über die Organisation der Sicherheitsverwaltung und die Ausübung der Sicherheitspolizei (Sicherheitspolizeigesetz - SPG), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 566 aus 1991,, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 56 aus 2006,
    • Strichaufzählung
      Verordnung des Bundesministers für Inneres über den Sicherheitsakademiebeirat
      (Sicherheitsakademiebeirat-Verordnung), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 74 aus 2001,
    • Strichaufzählung
      Verordnung des Bundesministers für Inneres, mit der die Verordnung über den Zugang zu Bildungsan-geboten der Sicherheitsakademie (Sicherheitsakademie-Bildungsverordnung – SIAK-BV) erlassen und Sicherheitsgebühren-Verordnung geändert wird, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 224 aus 2004,
    • Strichaufzählung
      Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 (BDG 1979), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 333 aus 1979,, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 129 aus 2006,
    • Strichaufzählung
      Vertragsbedienstetengesetz 1948, Bundesgesetzblatt Nr. 86 aus 1948,, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 117 aus 2006,
    • Strichaufzählung
      Verordnung der Bundesministerin für Inneres über die Grundausbildungen für den Exekutivdienst und die Verwendungsgruppen E 2a und E 1, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 433 aus 1999,, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 315 aus 2005,
    • Strichaufzählung
      Verordnung des Bundesministers für Inneres über die Grundausbildung für Bedienstete der Allgemeinen Verwaltung (Grundausbildungsverordnung - Allgemeine Verwaltung des BMI), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 342 aus 2004,
    • Strichaufzählung
      Verordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur über die Verleihung der Bezeichnung „Lehrgang universitären Charakters“ an den Lehrgang „Pädagogische Ausbildung von Lehrenden des Exekutivdienstes“ der Sicherheitsakademie des Bundesministeriums für Inneres, Wien, sowie über die Schaffung der Bezeichnung „Akademische Lehrerin des Exekutivdienstes“ und „Akademischer Lehrer des Exekutivdienstes“, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 295 aus 2003,

  1. Ziffer 3
    Ziele der SIAK

3.1 Strategische Ziele

  • Strichaufzählung
    Die Sicherheitsakademie versteht sich als Kompetenzzentrum für Bildungsleistungen im Bereich der öffentlichen Sicherheit. Ziel dieser Bildungsleistungen ist die Sicherstellung der Professionalität der Bediensteten des Ressorts bei der Aufgabenerfüllung. Unter Professionalität ist dabei sowohl die fachliche als auch die soziale Kompetenz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu verstehen.
  • Strichaufzählung
    Die Sicherheitsakademie fördert
    in besonderer Weise Menschenrechtsbildung und Polizeiethik im Zusammenwirken mit praktischer Aufgabenerfüllung.
– Die Sicherheitsakademie wirkt aktiv an der Weiterentwicklung
europäischer Standards im internationalen polizeilichen Bildungswesen mit.
  • Strichaufzählung
    Die Sicherheitsakademie bietet ihre Leistungen auch Dritten an.

3.2 Fachbezogene Ziele

  • Strichaufzählung
    Die Sicherheitsakademie verfolgt bei der fachlichen und methodischen Entwicklung von Aus- und Fortbildungen einen ganzheitlichen Ansatz. Darunter ist ein einheitliches, stimmiges Bildungskonzept für die Bediensteten des Bundesministeriums für Inneres zu verstehen.
  • Strichaufzählung
    Die Sicherheitsakademie gestaltet die von ihr angebotenen Leistungen durch permanente Reflexion gesellschaftlicher, technologischer, wissenschaftlicher und praktischer Entwicklungen. Erwachsenengerechte Methoden und lebensbegleitendes Lernen stehen dabei im Vordergrund.

3.3 Managementziele

  • Strichaufzählung
    Die Führungskräfte der Sicherheitsakademie berücksichtigen die Persönlichkeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch respektvollen und wertschätzenden Umgang. Vertrauen und Teamorientierung schaffen Sicherheit in der Aufgabenerfüllung.
  • Strichaufzählung
    Die Aufgabenerfüllung orientiert sich an effizienten und effektiven Arbeitsabläufen sowie entsprechendem Ressourceneinsatz. Dabei ist die Evaluierung der Abläufe ein Element aktueller Qualitäts- und Organisationsentwicklung.

  1. Ziffer 4
    Leistungskatalog
- Grundausbildungen in Kurstagen:

____________________________________________________________________

2007: 11 299    2008: 10 529     2009:10 001     2010: 10 188

____________________________________________________________________

Die Anzahl der Kurstage entspricht der Bedarfsplanung durch die Personalabteilung des BMI. In dieser Periode sind im Gegensatz zur vorausgehenden auch E1-Kurse geplant.

  • Strichaufzählung
    Fortbildungen in Kurstagen:

____________________________________________________________________

2007: 4 858     2008: 3 561      2009: 4 311     2010: 4 289

____________________________________________________________________

- Lehreraus- und Fortbildung in Kurstagen:

____________________________________________________________________

2007: 136       2008: 136        2009:136        2010: 136

____________________________________________________________________

- e-Learning und Video – Anzahl der produzierten Module:

____________________________________________________________________

2007: 12        2008: 12         2009: 12        2010: 12

____________________________________________________________________

- Psychologische Personalauslese

____________________________________________________________________

2007: 4 750     2008: 5 230      2009: 4 750     2010: 4 970

____________________________________________________________________

- Psychologische Betreuung und Beratung

____________________________________________________________________

2007: 130       2008: 120        2009: 120       2010: 120

____________________________________________________________________

  • Strichaufzählung
    Führung der Bibliothek und Fachdokumentation der SIAK
  • Strichaufzählung
    Ausbildungskooperationen im internationalen Bereich
  • Strichaufzählung
    Forschung
    Nach dem organisatorischen Aufbau des 2003 neu errichteten Institutes für Wissenschaft und Forschung soll in Abstimmung mit dem Sicherheitsakademiebeirat gemäß Paragraph eins, Absatz eins, Ziffer 4, der Sicherheitsakademiebeirat-Verordnung, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 74 aus 2001,, ein mehrjähriges Forschungsprogramm umgesetzt werden.
  • Strichaufzählung
    Bildungscontrolling

  1. Ziffer 5
    Leistungskennzahlen
Der quantitative Leistungsabgleich ergibt sich aus dem Soll-Ist-Vergleich der Zahlen in den Punkten 4, 6 und 7 des Projektprogrammes und aus den spezifischen Aufträgen des Controlling-Beirates. Weitere Angaben zu den Leistungen der SIAK sind insbesondere dem jährlichen Sicherheitsbericht der Bundesregierung gemäß Paragraph 93, SPG und dem zweijährigen Gleichbehandlungsbericht der Bundesregierung gemäß Paragraph 12 a, Bundes-Gleichbehandlungsgesetz zu entnehmen.
Für die Organisationseinheit werden folgende weitere Leistungskennzahlen definiert:

- Bedarfsorientierung der durch die SIAK durchgeführten Fortbildungen

    Einschätzung der Teilnehmer auf Feedbackbögen hinsichtlich der

    Anwendbarkeit/Verwertbarkeit und Umsetzbarkeit der Fortbildungen

    4-stufige Skala, Maximum = 1.0, Minimum = 4,0

____________________________________________________________________

2007            2008             2009            2010

____________________________________________________________________

1,35 bis 1,30   1,35 bis 1,30    1,35 bis 1,30   1,35 bis 1,30

____________________________________________________________________

- Gesamtbewertung der Inhalte der VB/S Grundausbildungen

    Grundlage sind standardisierte Feedbacks der Teilnehmer im

    Zusammenhang einer umfassenden Evaluation der Lehrgänge.

____________________________________________________________________

2007            2008             2009            2010

____________________________________________________________________

2,2             2,2              2,2             2,2

____________________________________________________________________

- Beurteilung der Anforderungen an Teilnehmer der VB/S

  Grundausbildungen

____________________________________________________________________

2007            2008             2009            2010

____________________________________________________________________

2,1             2,1              2,1             2,1

____________________________________________________________________

- Beurteilung des Verhältnisses zwischen Lehrenden und Lernenden

  durch Teilnehmer an VB/S Grundausbildungen

____________________________________________________________________

2007            2008             2009            2010

____________________________________________________________________

2,9             2,8              2,7             2,6

____________________________________________________________________

- Lernzeit im e-Learning
Lernzeit ist jene Zeit, die Benutzer des SIAK Campus dazu verwenden Lernobjekte durchzuarbeiten sofern diese Zeit vom Learning Management System erfasst wird.

    Angabe in Stunden pro Kalenderwoche

____________________________________________________________________

2007            2008             2009            2010

____________________________________________________________________

100             120              150             180

____________________________________________________________________

6. Darstellung der im Projektzeitraum voraussichtlich erforderlichen

Planstellen

____________________________________________________________________

Planstellenvorschau 2007 – 2010

____________________________________________________________________

                             Iststand                  Vorschau

____________________________________________________________________

                              2006    2007    2008    2009     2010

____________________________________________________________________

Beamte/Verwendungsgruppe

____________________________________________________________________

A1                              11      11      11      11       11

____________________________________________________________________

A2                               9      10      10      10       10

____________________________________________________________________

A3                               5      17      17      17       17

____________________________________________________________________

A4

____________________________________________________________________

E1                              31      30      30      30       30

____________________________________________________________________

E2a                            180     168     168     168      168

____________________________________________________________________

E2b                             12      12      12      12       12

____________________________________________________________________

Summe Beamte                   248     248     248     248      248

____________________________________________________________________

Vertragsbedienstete

/Entlohnungsgruppe

____________________________________________________________________

v1                                2      4       4       4        4

____________________________________________________________________

v2                                4      4       4       4        4

____________________________________________________________________

v3                                3      7       7       7        7

____________________________________________________________________

v4                                7      9       9       9        9

____________________________________________________________________

h1

____________________________________________________________________

h2                                3      4       4       4        4

____________________________________________________________________

h3                                2      1       1       1        1

____________________________________________________________________

h4                                9      8       8       8        8

____________________________________________________________________

h5                               34     30      29      28       27

____________________________________________________________________

Summe Vertragsbedienstete        64     67      66      65       63

____________________________________________________________________

Gesamtsumme                     312    315     314     313      312

Erläuterungen zu Punkt 6:

Zum Iststand kommt noch eine v3 Planstelle aus dem Punkt 3.3 des Allgemeinen Teiles des Stellenplanes.

Im Jahr 2006 ist die Aufnahme von 8 Lehrlingen vorgesehen.

7. Darstellung der im Projektzeitraum voraussichtlich erforderlichen

Ausgaben und erzielbaren Einnahmen

Beträge in Millionen Euro

                          __________________________________________

                                         Ausgaben

                          __________________________________________

                          BVA 2006     2007    2008    2009    2010

____________________________________________________________________

UT 0 Personalausgaben       14,155   14,517  14,923  15,343  15,776

____________________________________________________________________

UT 3 Anlagen                 0,005    1,000   0,390   0,400   0,050

____________________________________________________________________

UT 6 Förderungen             0,005    0,150   0,350   0,150   0,100

____________________________________________________________________

UT 7 Gesetzliche

     Verpflichtungen         0,327    0,290   0,298   0,307   0,316

____________________________________________________________________

UT 8 Aufwendungen            5,602    7,020   7,044   6,847   6,848

____________________________________________________________________

     Summe der Ausgaben     20,094   22,977  23,005  23,047  23,090

                          __________________________________________

                                         Einnahmen

____________________________________________________________________

UT 4 Einnahmen               0,295    0,420   0,448   0,490   0,533

____________________________________________________________________

UT 7 Bestandswirksame

     Einnahmen               0,005    0,005   0,005   0,005   0,005

____________________________________________________________________

     Summe der Einnahmen     0,300    0,425   0,453   0,495   0,538

                          __________________________________________

     Saldo                 -19,794  -22,552 -22,552 -22,552 -22,552

                          __________________________________________

Erläuterungen zu Punkt 7:

UT 0: Grundlage der Berechnung sind die Richtlinien für die Ermittlung und Darstellung der finanziellen Auswirkungen neuer rechtsetzender Maßnahmen gemäß Paragraph 14, Absatz 5, des Bundeshaushaltsgesetztes (BHG), Bundesgesetzblatt Nr. 213 aus 1986,, in der geltenden Fassung, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 50 aus 1999, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 302 aus 2006,. Kalkuliert wurde eine folgejährliche Steigerungsrate von 3,0 vH, die sich aus 2,0 vH Gehaltsanpassung und 1,0 vH Struktureffekt zusammensetzt.

UT 3: Das in der Vorperiode begonnene Programm zur Adaptierung und Ausstattung der Bildungszentren der Sicherheitsexekutive entsprechend den methodischen und didaktischen Anforderungen zeitgemäßen Unterrichts und zur Unterbringung der Lehrgangsteilnehmer soll fortgesetzt werden.

UT 8: Die Mehrausgaben sind einerseits durch Mehrleistungen gegenüber der Vorperiode, insbesondere im Bereich der Grundausbildungen und der Forschung, andererseits durch Verschiebungen innerhalb des Budgets des BM.I in den Bereichen RGV-Gebühren und Investitionen für die Zivilschutzschule bedingt. In der Budgetierung sind die über den Ansatz 1/1101 zu verrechnenden Zahlungen im Zusammenhang mit dem Bundesimmobiliengesetz für die Sicherheitsakademie und die Bildungszentren nicht berücksichtigt.

Schlagworte

Gendarmeriedienst, Sicherheitswachdienst, Ausbildungsstandard,
zielgruppenorientiert, funktionsorientiert, Lehrerausbildung,
bestandswirksam

Zuletzt aktualisiert am

08.02.2010

Gesetzesnummer

20003112

Dokumentnummer

NOR40082591