Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Frequenzbereichszuweisungsverordnung 2005
Kundmachungsorgan
BGBl. II Nr. 306/2005Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 306 aus 2005,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 3Paragraph 3
Index
91/01 Fernmeldewesen
Text
Frequenzbereichszuweisungsplan
§ 3.Paragraph 3,
(1)Absatz eins,Die Frequenzzuweisungen ergeben sich aus Anlage 1 (Frequenzbereichszuweisungsplan) (Anm.: Anlage wird nicht dargestellt).Die Frequenzzuweisungen ergeben sich aus Anlage 1 (Frequenzbereichszuweisungsplan) Anmerkung, Anlage wird nicht dargestellt).
(2)Absatz 2,Der Frequenzbereichszuweisungsplan beinhaltet in
Spalte 1 die in der VOFunk beschriebenen Frequenzbereiche, auf die sich die Zuweisungen beziehen,
in Spalte 2 die Frequenzbereichszuweisungen gemäß Artikel 5 VOFunk und
in Spalte 3 die Frequenzbereichszuweisungen im Bundesgebiet.
(3)Absatz 3,Die Reihenfolge, in der die verschiedenen Funkdienste innerhalb der Felder der Spalten 2 und 3 genannt werden, bedeutet keine Rangordnung.
(4)Absatz 4,Wenn bei einer Zuweisung in Spalte 3 in Klammern eine zusätzliche Angabe gemacht wird, so ist diese Zuweisung an einen Dienst auf die dort angegebene Betriebsart oder auf den dort angegebenen Frequenzbereich beschränkt.
(5)Absatz 5,Wenn in den Anlagen angegeben ist, dass ein Funkdienst in einem bestimmten Frequenzbereich unter der Bedingung wahrgenommen werden darf, dass er keine schädlichen Störungen verursacht, so bedeutet dies auch, dass dieser Funkdienst keinen Schutz gegen schädliche Störungen durch andere Funkdienste, denen der Bereich zugewiesen ist, beanspruchen kann.
Zuletzt aktualisiert am
30.11.2009
Dokumentnummer
NOR40069365