Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Kommunikationsparameter-, Entgelt- und Mehrwertdiensteverordnung 2009
Kundmachungsorgan
BGBl. II Nr. 212/2009 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 109/2010Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 212 aus 2009, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 109 aus 2010,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 117Paragraph 117
Index
91/01 Fernmeldewesen
Text
5. Abschnitt:
Mehrwertdienste
Allgemeines
§ 117.Paragraph 117,
(1)Absatz eins,Die Erbringung von Mehrwertdiensten in Österreich ist ausschließlich unter Verwendung nationaler Rufnummern in den Bereichen 810, 820, 821, 900, 901, 930, 931, 939 und im Zugangskennzahlbereich 118 sowie im Bereich für Universal International Shared Cost Numbers gemäß § 7a unter Maßgabe der bereichsspezifischen Bestimmungen zulässig.Die Erbringung von Mehrwertdiensten in Österreich ist ausschließlich unter Verwendung nationaler Rufnummern in den Bereichen 810, 820, 821, 900, 901, 930, 931, 939 und im Zugangskennzahlbereich 118 sowie im Bereich für Universal International Shared Cost Numbers gemäß Paragraph 7 a, unter Maßgabe der bereichsspezifischen Bestimmungen zulässig.
(2)Absatz 2,Unabhängig von der Klassifikation eines Dienstes als Mehrwertdienst im Sinne von § 3 Z 16 kommen die Bestimmungen dieses Abschnittes jedenfalls für alle in den Bereichen gemäß Abs. 1 erbrachten Dienste entsprechend dem jeweiligen Rufnummernbereich zur Anwendung.Unabhängig von der Klassifikation eines Dienstes als Mehrwertdienst im Sinne von Paragraph 3, Ziffer 16, kommen die Bestimmungen dieses Abschnittes jedenfalls für alle in den Bereichen gemäß Absatz eins, erbrachten Dienste entsprechend dem jeweiligen Rufnummernbereich zur Anwendung.
Zuletzt aktualisiert am
04.07.2012
Dokumentnummer
NOR40117393