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Art. 5 Übereinkommen über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung – Protokoll (P8)

Fassungen
ab 11.09.2024
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 5 heute11.09.2024 BGBl. III Nr. 138/2024, BGBl. III Nr. 139/2024

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Übereinkommen über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung – Protokoll (P8)

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 138 aus 2024,

Typ

Vertrag – Multilateral

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 5

Inkrafttretensdatum

11.09.2024BGBl. III Nr. 138/2024

Außerkrafttretensdatum

10.09.2024ersetzt durch BGBl. III Nr. 139/2024

Index

89/07 Umweltschutz

Text

Artikel 5

Öffentliches Bewusstsein

  1. Absatz eins,Jede Vertragspartei fördert in Übereinstimmung mit ihren Gesetzen, sonstigen Vorschriften und Gepflogenheiten die Bereitstellung von Informationen für die breite Öffentlichkeit, einschließlich Informationen über
    1. Litera a
      die nationalen jährlichen Emissionen von Schwefel, Stickstoffoxiden, Ammoniak und flüchtigen organischen Verbindungen sowie Fortschritte hinsichtlich der Einhaltung nationaler Emissionshöchstmengen oder anderer in Artikel 3 genannter Verpflichtungen;
    2. Litera b
      die Depositionen und Konzentrationen der entsprechenden Schadstoffe und, sofern anwendbar, ihr Bezug zu den in Artikel 2 erwähnten kritischen Eintragsraten und kritischen Konzentrationen;
    3. Litera c
      die Konzentrationen des bodennahen Ozons und
    4. Litera d
      die angewandten oder anzuwendenden Strategien und Maßnahmen, um die in diesem Protokoll behandelten und in Artikel 6 dargelegten Probleme der Luftverunreinigung zu vermindern.
  2. Absatz 2,Des Weiteren kann jede Vertragspartei der Öffentlichkeit breit gestreute Informationen im Hinblick auf Emissionsverringerungen zur Verfügung stellen, einschließlich Informationen über
    1. Litera a
      weniger umweltschädliche Kraftstoffe, erneuerbare Energien und Energieeffizienz, einschließlich ihrer Nutzung im Verkehr;
    2. Litera b
      flüchtige organische Verbindungen in Produkten, einschließlich ihrer Kennzeichnung;
    3. Litera c
      Möglichkeiten der Bewirtschaftung von Siedlungsabfällen, die flüchtige organische Verbindungen enthalten;
    4. Litera d
      gute fachliche Praxis in der Landwirtschaft zur Verringerung der Ammoniakemissionen;
    5. Litera e
      Auswirkungen auf die Gesundheit und die Umwelt, die mit den durch dieses Protokoll erfassten Schadstoffen in Zusammenhang gebracht werden, und
    6. Litera f
      Schritte, die Einzelpersonen und die Industrie unternehmen können, um zur Verringerung der durch dieses Protokoll erfassten Schadstoffe beizutragen.

Im RIS seit

18.09.2024

Zuletzt aktualisiert am

18.09.2024

Gesetzesnummer

20012684

Dokumentnummer

NOR40265071