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Art. 31 Genfer Abkommen über die Behandlung der Kriegsgefangenen (1929)

Fassungen
13.09.1936 bis 02.04.1997 — BGBl. Nr. 166/1936 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 3113.09.193602.04.1997 BGBl. Nr. 166/1936 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Genfer Abkommen über die Behandlung der Kriegsgefangenen (1929)

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 166 aus 1936,

Typ

Vertrag – Multilateral

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 31

Inkrafttretensdatum

13.09.1936BGBl. Nr. 166/1936

Außerkrafttretensdatum

02.04.1997

Index

19/11 Kriegsrecht, Kriegsfolgen

Beachte

Mit dem Inkrafttreten des Genfers Abkommens über die Behandlung der Kriegsgefangenen, Bundesgesetzblatt Nr. 155 aus 1953,, gemäß seinem Artikel 138, im Verhältnis zu Litauen als letzter Vertragspartei des Genfer Abkommens über die Behandlung der Kriegsgefangenen, Bundesgesetzblatt Nr. 166 aus 1936,, außer Kraft getreten.

Text

Drittes Kapitel.

Verbotene Arbeit.

Artikel 31.

Die von den Kriegsgefangenen zu leistenden Arbeiten dürfen in keiner unmittelbaren Beziehung zu den Kriegshandlungen stehen. Insbesondere ist es verboten, Gefangene zur Herstellung und zum Transport von Waffen oder Munition aller Art sowie zum Transport von Material zu verwenden, das für kämpfende Truppen bestimmt ist.

Im Falle der Übertretung der Bestimmungen des vorstehenden Absatzes sind die Kriegsgefangenen befugt, nach der Ausführung oder nach dem Beginn der Ausführung des Befehls ihre Beschwerden durch Vermittlung der Vertrauensleute, über deren Obliegenheiten Artikel 43 und 44 Bestimmung trifft, oder in Ermangelung eines Vertrauensmannes durch Vermittlung der Vertreter der Schutzmacht vorbringen zu lassen.

Zuletzt aktualisiert am

13.10.2025

Gesetzesnummer

10000191

Dokumentnummer

NOR12003239

Alte Dokumentnummer

N1193624277L

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1936/166/A31/NOR12003239